Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Verlängerung der Straßenbahn von Frankfurt nach Offenbach. Dies soll den Verkehr entlasten und insbesondere älteren Bürgern zugutekommen. Der Antrag wurde jedoch abgelehnt.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Für die im Antrag NR 610 von 2018 Der FRANKFURTER im Römer bereits geforderte Verlängerung der Straßenbahn in Richtung Offenbach ab der Stadtgrenze Oberrad entsprechende Haushaltsmittel einzustellen.
Begründung
Offenbach ist mit Frankfurt quasi schon verwachsen; dies sollte auch durch die Verkehrsbetriebe zum Ausdruck kommen. Vor allem wird der Autoverkehr von Offenbach nach Frankfurt durch diese Verlängerung der Straßenbahn zum Offenbacher Marktplatz abnehmen. Zusätzlich werden vor allem die älteren Bürger davon profitieren können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 2. Januar 2020 brachte FRANKFURTER diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.03.2020 im OBR 5 abgelehnt.
16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr
Ausgaben 2025: 14 Mio € · im Antragsjahr 2020 25 Mio € — preisbereinigt -55 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, FDP, LINKE. und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Annahme)