Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radweg auf der Berliner Straße
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Thema Fahrradfahren verfolgenBegründung
ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radweg auf der Berliner Straße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 2017 wird ein Budget für die Einrichtung eines Radweges auf der Berliner Straße in beide Richtungen eingestellt. Dieser wird auf der Battonnstraße bis zur Kreuzung Kurt-Schumacher-Straße fortgeführt. Zur Finanzierung dienen bestehende Restmittel aus der Projektdefinition "5.006004 Verringerung der Barrierewirkung der Berliner Straße und des Mainkai" (1.500 T€). Begründung: Im innerstädtischen Radverkehrsnetz gibt es immer noch Lücken. Die Berliner Straße ist dabei von zentraler Bedeutung.
Inhalt
Etatantrag vom 26.04.2017, E 23
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radweg auf der Berliner Straße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 2017 wird ein Budget für die Einrichtung eines Radweges auf der Berliner Straße in beide Richtungen eingestellt. Dieser wird auf der Battonnstraße bis zur Kreuzung Kurt-Schumacher-Straße fortgeführt. Zur Finanzierung dienen bestehende Restmittel aus der Projektdefinition "5.006004 Verringerung der Barrierewirkung der Berliner Straße und des Mainkai" (1.500 T€).
Begründung: Im innerstädtischen Radverkehrsnetz gibt es immer noch Lücken. Die Berliner Straße ist dabei von zentraler Bedeutung.Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 02.05.2017
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 26. April 2017 brachten CDU, SPD, GRÜNE diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.05.2017 im OBR 1 angenommen.
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2017 143 Mio € — preisbereinigt -8 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen E 149) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme