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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radweg auf der Berliner Straße

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNE
2 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Begründung

ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radweg auf der Berliner Straße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 2017 wird ein Budget für die Einrichtung eines Radweges auf der Berliner Straße in beide Richtungen eingestellt. Dieser wird auf der Battonnstraße bis zur Kreuzung Kurt-Schumacher-Straße fortgeführt. Zur Finanzierung dienen bestehende Restmittel aus der Projektdefinition "5.006004 Verringerung der Barrierewirkung der Berliner Straße und des Mainkai" (1.500 T€). Begründung: Im innerstädtischen Radverkehrsnetz gibt es immer noch Lücken. Die Berliner Straße ist dabei von zentraler Bedeutung.

Inhalt

Etatantrag vom 26.04.2017, E 23

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radweg auf der Berliner Straße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 2017 wird ein Budget für die Einrichtung eines Radweges auf der Berliner Straße in beide Richtungen eingestellt. Dieser wird auf der Battonnstraße bis zur Kreuzung Kurt-Schumacher-Straße fortgeführt. Zur Finanzierung dienen bestehende Restmittel aus der Projektdefinition "5.006004 Verringerung der Barrierewirkung der Berliner Straße und des Mainkai" (1.500 T€).

Begründung: Im innerstädtischen Radverkehrsnetz gibt es immer noch Lücken. Die Berliner Straße ist dabei von zentraler Bedeutung.Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 02.05.2017

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. April 2017 brachten CDU, SPD, GRÜNE diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.05.2017 im OBR 1 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2017 143 Mio € — preisbereinigt -8 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 23.05.2017
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage E 23 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFrankfurterFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
LinkeFDPBFFAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen E 149) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

OBR 1
Sitzung 12 · 23.05.2017
TO I, TOP 45
Angenommen
Der Vorlage E 23 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung