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Produktbereich: 15 Bauaufsicht und Denkmalschutz Produktgruppe: 15.02 Denkmalschutz und -pflege

Vorlagentyp: EFRANKFURTER
1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, das Mahnmal für die Opfer der Konzentrationslager im Rahmen der Sanierung der Paulskirche neu zu gestalten und sichtbarer zu machen. Dies geschieht anlässlich des 175. Jubiläums der Paulskirche, um die Erinnerungen an die deutsche Demokratie zu würdigen. Der Antrag wurde jedoch abgelehnt.

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Antrag

Das vorhandene Mahnmal für die Opfer der Konzentrationslager im Rahmen der Sanierung der Paulskirche neu zu gestalten und mehr in den Blickpunkt zu rücken.

Begründung

Die Paulskirche samt dem umgebenden Areal soll eine Neugestaltung und Aufwertung zum 175. Jubiläumstag erhalten. Da die deutsche Demokratie hier ihren Ursprung hat, sollten alle der Demokratie dienlichen Erinnerungen und Ermahnungen ihren Platz finden. Das KZ-Mahnmal ist eines der wichtigsten Zeugen der Missachtung der Menschenwürde und der Menschenrechte. Daher gehört bei der Neugestaltung des Areals um die Paulskirche ein KZ-Mahnmal an gut sichtbarer und damit erfahrbarer Stelle.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. Januar 2020 brachte FRANKFURTER diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

15.02 Denkmalschutz und -pflege

Ausgaben 2025: 3 Mio € · im Antragsjahr 2020 3 Mio € — preisbereinigt -4 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 39 · 10.03.2020
TO I, TOP 57
Beraten
Die Vorlage E 238 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUFDP
Ablehnung:
GrüneBFFU.b
Enthaltung:
Die Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und FDP gegen GRÜNE, BFF und U.B. (= Kenntnis); Die PARTEI (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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