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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Planungsmittel für die Untertunnelung der U 1, U 2, U 3,…

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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Planungsmittel für die Untertunnelung der U 1, U 2, U 3, U 8 und U 9 von der Haltestelle Dornbusch bis zur Haltestelle Weißer Stein

Vorlagentyp: EBFF
4 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Planungsmittel für die Untertunnelung der U 1, U 2, U 3, U 8 und U 9 von der Haltestelle Dornbusch bis zur Haltestelle Weißer Stein Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, Planungsmittel für die unterirdische Streckenführung der U-Bahn-Linien U1, 2, 3, 8 + 9 auf dem Abschnitt Eschersheimer Landstraße, beginnend an der Haltestelle Dornbusch bis kurz hinter der Haltestelle Weißer Stein, in den Produkthaushalt 2017 einzustellen. Begründung: Durch den Tunnelausbau unterhalb der Eschersheimer Landstraße kann nicht nur die Verkehrssicherheit auf diesem Streckenabschnitt nachhaltig verbessert, sondern auch eine 4-spurige Verkehrsführung für den motorisierten Individualverkehr, ergänzt durch Radwege für beide Fahrtrichtungen, in diesem Bereich ermöglicht werden. Der oberirdisch geführte Streckenabschnitt der U-Bahn-Linien U1, 2, 3, 8 + 9 im beschriebenen Bereich der Eschersheimer Landstraße hat seit seiner Inbetriebnahme im Jahr 1968 mindestens 33 Todesopfer und unzählige Verletzte gefordert - Ursache hierfür waren regelmäßig Unfälle bei Gleisüberquerungen. Neben diesen Gefahren für Fußgänger und andere Verkehrsteilnehmer beeinträchtigen sowohl die Lautstärke als auch durch die Züge verursachte Bodenvibration die Lebensqualität der Anwohner. Darüber hinaus zerschneidet die U-Bahn-Trasse die Stadtteile Dornbusch und Eschersheim auch aus städtebaulicher Sicht und "verbaut" der Stadt Frankfurt im wahrsten Sinne des Wortes eine für den Individualverkehr verkehrlich sinnvolle Beplanung der Eschersheimer Landstraße. Weiterhin besteht im Rahmen dieser Maßnahme die einmalige Chance, die Eschersheimer Landstraße zu einer Allee zurückzubauen und mittels einer entsprechenden Gestaltung sowie Begrünung wieder zu einer Straße mit Aufenthaltsqualität werden zu lassen.

Inhalt

Etatantrag vom 27.04.2017, E 238

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Planungsmittel für die Untertunnelung der U 1, U 2, U 3, U 8 und U 9 von der Haltestelle Dornbusch bis zur Haltestelle Weißer Stein Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, Planungsmittel für die unterirdische Streckenführung der U-Bahn-Linien U1, 2, 3, 8 + 9 auf dem Abschnitt Eschersheimer Landstraße, beginnend an der Haltestelle Dornbusch bis kurz hinter der Haltestelle Weißer Stein, in den Produkthaushalt 2017 einzustellen.

Begründung: Durch den Tunnelausbau unterhalb der Eschersheimer Landstraße kann nicht nur die Verkehrssicherheit auf diesem Streckenabschnitt nachhaltig verbessert, sondern auch eine 4-spurige Verkehrsführung für den motorisierten Individualverkehr, ergänzt durch Radwege für beide Fahrtrichtungen, in diesem Bereich ermöglicht werden. Der oberirdisch geführte Streckenabschnitt der U-Bahn-Linien U1, 2, 3, 8 + 9 im beschriebenen Bereich der Eschersheimer Landstraße hat seit seiner Inbetriebnahme im Jahr 1968 mindestens 33 Todesopfer und unzählige Verletzte gefordert - Ursache hierfür waren regelmäßig Unfälle bei Gleisüberquerungen. Neben diesen Gefahren für Fußgänger und andere Verkehrsteilnehmer beeinträchtigen sowohl die Lautstärke als auch durch die Züge verursachte Bodenvibration die Lebensqualität der Anwohner. Darüber hinaus zerschneidet die U-Bahn-Trasse die Stadtteile Dornbusch und Eschersheim auch aus städtebaulicher Sicht und "verbaut" der Stadt Frankfurt im wahrsten Sinne des Wortes eine für den Individualverkehr verkehrlich sinnvolle Beplanung der Eschersheimer Landstraße. Weiterhin besteht im Rahmen dieser Maßnahme die einmalige Chance, die Eschersheimer Landstraße zu einer Allee zurückzubauen und mittels einer entsprechenden Gestaltung sowie Begrünung wieder zu einer Straße mit Aufenthaltsqualität werden zu lassen.Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 2, 3, 9 Versandpaket: 02.05.2017

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. April 2017 brachte BFF diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.05.2017 im Verkehrsausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio € · im Antragsjahr 2017 24 Mio € — preisbereinigt -55 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 3
Sitzung 12 · 18.05.2017
TO II, TOP 20
Abgelehnt
Die Vorlage E 238 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Annahme) bei Enthaltung LINKE.

OBR 9
Sitzung 12 · 18.05.2017
TO I, TOP 32
Abgelehnt
Die Vorlage E 238 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinke
Ablehnung:
CDUFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und LINKE. gegen CDU, FDP und BFF (= Annahme)

OBR 2
Sitzung 12 · 22.05.2017
TO II, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 238 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 23.05.2017
TO I, TOP 50
Abgelehnt
Die Vorlage E 238 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDPBFF
Enthaltung:
Frankfurter
Sonstige:
AfD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF (= Annahme); FRANKFURTER (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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