Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Planungsmittel für die Untertunnelung der U 1, U 2, U 3,…
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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Planungsmittel für die Untertunnelung der U 1, U 2, U 3, U 8 und U 9 von der Haltestelle Dornbusch bis zur Haltestelle Weißer Stein
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Planungsmittel für die Untertunnelung der U 1, U 2, U 3, U 8 und U 9 von der Haltestelle Dornbusch bis zur Haltestelle Weißer Stein Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, Planungsmittel für die unterirdische Streckenführung der U-Bahn-Linien U1, 2, 3, 8 + 9 auf dem Abschnitt Eschersheimer Landstraße, beginnend an der Haltestelle Dornbusch bis kurz hinter der Haltestelle Weißer Stein, in den Produkthaushalt 2017 einzustellen. Begründung: Durch den Tunnelausbau unterhalb der Eschersheimer Landstraße kann nicht nur die Verkehrssicherheit auf diesem Streckenabschnitt nachhaltig verbessert, sondern auch eine 4-spurige Verkehrsführung für den motorisierten Individualverkehr, ergänzt durch Radwege für beide Fahrtrichtungen, in diesem Bereich ermöglicht werden. Der oberirdisch geführte Streckenabschnitt der U-Bahn-Linien U1, 2, 3, 8 + 9 im beschriebenen Bereich der Eschersheimer Landstraße hat seit seiner Inbetriebnahme im Jahr 1968 mindestens 33 Todesopfer und unzählige Verletzte gefordert - Ursache hierfür waren regelmäßig Unfälle bei Gleisüberquerungen. Neben diesen Gefahren für Fußgänger und andere Verkehrsteilnehmer beeinträchtigen sowohl die Lautstärke als auch durch die Züge verursachte Bodenvibration die Lebensqualität der Anwohner. Darüber hinaus zerschneidet die U-Bahn-Trasse die Stadtteile Dornbusch und Eschersheim auch aus städtebaulicher Sicht und "verbaut" der Stadt Frankfurt im wahrsten Sinne des Wortes eine für den Individualverkehr verkehrlich sinnvolle Beplanung der Eschersheimer Landstraße. Weiterhin besteht im Rahmen dieser Maßnahme die einmalige Chance, die Eschersheimer Landstraße zu einer Allee zurückzubauen und mittels einer entsprechenden Gestaltung sowie Begrünung wieder zu einer Straße mit Aufenthaltsqualität werden zu lassen.
Inhalt
Etatantrag vom 27.04.2017, E 238
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Planungsmittel für die Untertunnelung der U 1, U 2, U 3, U 8 und U 9 von der Haltestelle Dornbusch bis zur Haltestelle Weißer Stein Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, Planungsmittel für die unterirdische Streckenführung der U-Bahn-Linien U1, 2, 3, 8 + 9 auf dem Abschnitt Eschersheimer Landstraße, beginnend an der Haltestelle Dornbusch bis kurz hinter der Haltestelle Weißer Stein, in den Produkthaushalt 2017 einzustellen.
Begründung: Durch den Tunnelausbau unterhalb der Eschersheimer Landstraße kann nicht nur die Verkehrssicherheit auf diesem Streckenabschnitt nachhaltig verbessert, sondern auch eine 4-spurige Verkehrsführung für den motorisierten Individualverkehr, ergänzt durch Radwege für beide Fahrtrichtungen, in diesem Bereich ermöglicht werden. Der oberirdisch geführte Streckenabschnitt der U-Bahn-Linien U1, 2, 3, 8 + 9 im beschriebenen Bereich der Eschersheimer Landstraße hat seit seiner Inbetriebnahme im Jahr 1968 mindestens 33 Todesopfer und unzählige Verletzte gefordert - Ursache hierfür waren regelmäßig Unfälle bei Gleisüberquerungen. Neben diesen Gefahren für Fußgänger und andere Verkehrsteilnehmer beeinträchtigen sowohl die Lautstärke als auch durch die Züge verursachte Bodenvibration die Lebensqualität der Anwohner. Darüber hinaus zerschneidet die U-Bahn-Trasse die Stadtteile Dornbusch und Eschersheim auch aus städtebaulicher Sicht und "verbaut" der Stadt Frankfurt im wahrsten Sinne des Wortes eine für den Individualverkehr verkehrlich sinnvolle Beplanung der Eschersheimer Landstraße. Weiterhin besteht im Rahmen dieser Maßnahme die einmalige Chance, die Eschersheimer Landstraße zu einer Allee zurückzubauen und mittels einer entsprechenden Gestaltung sowie Begrünung wieder zu einer Straße mit Aufenthaltsqualität werden zu lassen.Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 2, 3, 9 Versandpaket: 02.05.2017
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. April 2017 brachte BFF diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.05.2017 im Verkehrsausschusses abgelehnt.
16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr
Ausgaben 2025: 14 Mio € · im Antragsjahr 2017 24 Mio € — preisbereinigt -55 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Annahme) bei Enthaltung LINKE.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und LINKE. gegen CDU, FDP und BFF (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF (= Annahme); FRANKFURTER (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)