Produktbereich: 16 Produktgruppe: 16.03 Maßnahme: 5.002075 Umwidmung der Planungsmittel für den .Mainufertunnel.
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Untermainbrücke — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.10.2026.
- Toiletten am Mainufer: Wohnhöfe der Altstadt entlasten27.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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- Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Café in der Kaimauer am Main28.11.2025 · EA (Etatanregung Ortsbeirat)
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Neues zu Untermainbrücke per E-MailBegründung
Frankfurt braucht kein Parkhaus unter dem Main, also auch keine Zufahrt dafür, und der Tunnel wäre ein Anfang.
Inhalt
Etatantrag vom 18.01.2007, E 238
Betreff:
Produktbereich: 16 Produktgruppe: 16.03 Maßnahme: 5.002075 Umwidmung der Planungsmittel für den "Mainufertunnel"
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die für die Planung eines Tunnels zwischen Alter Brücke und Untermainbrücke/Nördlich Mainuferstraße eingestellten Mittel werden umgewidmet. Statt eines aberwitzigen und teuren Tunnels sollen die Planungsmittel eingesetzt werden, um
a) eine Sperrung der nördlichen Mainuferstraße und ein weiträumiges Umfahrungskonzept zu entwickeln, und
b) ein Gestaltungskonzept für eine Promenade auf diesem Straßenabschnitt auszuarbeiten.
Begründung:
Frankfurt braucht kein Parkhaus unter dem Main, also auch keine Zufahrt dafür, und der Tunnel wäre ein Anfang.
Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 29.01.2007
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 18. Januar 2007 brachte LINKE.WASG diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.02.2007 im OBR 1 angenommen.
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und NPD (= Annahme) REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme