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Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Etatantrag sieht vor, für das Europa-Fest in den Haushaltsjahren 2024 und 2025 jeweils 50.000 Euro bereitzustellen. Dies soll dazu beitragen, Frankfurt als Europastadt zu stärken und das Fest zu einem festen Bestandteil des städtischen Festprogramms zu machen.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für das Europa-Fest werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 50.000 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 50.000 Euro eingestellt.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

Frankfurt ist Europastadt. EU-Institutionen sind hier angesiedelt und viele Aktive im ehrenamtlichen Sektor engagieren sich für Europa, die EU, die europäische Vielfalt sowie den kulturellen Austausch auch in Frankfurt vor Ort. Damit leben sie jeden Tag die europäischen Werte und stützen somit das Ziel von Vielfalt, Frieden und Demokratie. Im Jahr 2023 fand das Europa-Fest thematisch passend im Rahmen der Feierlichkeiten rund um das Paulskirchenjubiläums am 19.05.2023 statt. Im Jahr 2024 findet es erstmals eigenständig am 9. Mai, dem "Europatag" statt. Es ist wichtig, dass dieser Schwerpunkt in den kommenden Jahren verstetigt werden kann, um Frankfurt als Europastadt mit einem solchen Europa-Fest rund um den 9. Mai ein Gesicht zu geben. Damit kann es gelingen, das Fest zu institutionalisieren und in den kommenden Jahren bekannter und zu einem festen Bestandteil innerhalb des jährlichen städtischen Festprogramms zu machen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Juni 2024 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.07.2024 im Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

35.02 Informations- und Kommunikationstechnologie

Ausgaben 2025: 58 Mio € · im Antragsjahr 2024 55 Mio € — preisbereinigt +4 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 28 · 04.07.2024
TO I, TOP 39
Angenommen
Der Vorlage E 237 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF (= Annahme)

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