Produktbereich: 35 Zentrale Dienste Produktgruppe: 35.02 Informations- und Kommunikationstechn.
Zusammenfassung
Der Antrag sieht die Errichtung eines Städtepartnerschafts-Portals vor, das die Verbindung zwischen Partnerstädten fördern soll. Es wird ein Budget von 240.000 Euro für das Haushaltsjahr 2025 beantragt. Das Portal soll als digitale Brücke fungieren und visuelle Begegnungen zwischen den Städten ermöglichen.
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Thema Kultur verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Errichtung eines Städtepartnerschafts-Portals werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2025 240.000 Euro eingestellt.
Als Vorbild dienen die künstlerisch ausgestalteten Portale in Lublin und Vilnius, welche die Möglichkeit bieten, sich via Livestream auf der Straße zu begegnen.
Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.
Begründung
Ein futuristisch aussehendes Portal ist künstlerisch ansprechend und erzeugt eine verbindende Wirkung zwischen den Menschen zweier Partnerstädte. Das Portal schafft zufällige visuelle Begegnungen und fungiert dabei als digitale Brücke, welche die Partnerstädte näher zusammenbringt und die internationale Verständigung fördert. Ideal wäre ein zentraler Standort in der Innenstadt, an dem möglichst viele Menschen vorbeikommen. Als Partnerstädte wäre beispielsweise Tel Aviv-Yafo oder neuerdings auch Lviv denkbar.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 6. Juni 2024 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.07.2024 im Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa angenommen.
35.02 Informations- und Kommunikationstechnologie
Ausgaben 2025: 58 Mio € · im Antragsjahr 2024 55 Mio € — preisbereinigt +4 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und FRAKTION gegen CDU und BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF (= Annahme)