Produktbereich: 18 Soziales Corona-Aktionsplan finanzieren
Zusammenfassung
Der Antrag zielt darauf ab, im Haushalt 2022 Mittel für die Finanzierung des Corona-Aktionsplans bereitzustellen. Dies ist notwendig, um die langfristigen Folgen der Corona-Pandemie für verschiedene gesellschaftliche Gruppen abzufedern. Der Antrag wurde jedoch in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit abgelehnt.
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Haushalt 2022 ff. werden ausreichend Mittel bereitgestellt, um den vom Jugend- und Sozialamt erarbeiteten Corona-Aktionsplan ausreichend zu finanzieren.
Begründung
Der Verwaltungsstab der Stadt Frankfurt hat das Jugend- und Sozialamt beauftragt, einen Corona-Aktionsplan in Hinblick auf die Folgen der Corona-Pandemie für einzelne gesellschaftliche Gruppen, in Koordination mit weiteren Ämtern zu erarbeiten. Zwar werden bereits laufende Maßnahmen aus Eigenmitteln finanziert, für geplante Maßnahmen stehen jedoch bisher noch keine finanziellen Mittel zur Verfügung. Um die langfristigen Folgen der Pandemie abzufedern, bedarf es einer umfangreichen und langfristigen Finanzierung des Aktionsplans.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 29. März 2022 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.05.2022 im Ausschusses für Soziales und Gesundheit abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Annahme) BFF-BIG und FRAKTION (= Ablehnung)