Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.04 Psychiatrie Frankfurter Netzwerk Hospiz und Palliative Care stärken
Zusammenfassung
Es wird beantragt, das Frankfurter Netzwerk Hospiz und Palliative Care im Haushaltsplan 2026 mit 15.000 Euro zu unterstützen, um die Versorgung schwerstkranker und sterbender Kinder und Erwachsener zu verbessern. Ziel ist es, die Lebensqualität der Betroffenen zu erhöhen und das Netzwerk in der Stadtgesellschaft bekannter zu machen.
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenAntrag
Für das Frankfurter Netzwerk Hospiz und Palliative Care, werden in den Haushaltsplan 2026 für das Haushaltsjahr 2026 15.000,- Euro eingestellt.
Der Magistrat informiert unverzüglich nach Beschluss des Haushaltsplans 2026 in der Stadtverordnetenversammlung die Zuwendungsempfangenden über den Zuwendungsgrund und Zuwendungsbetrag des Etatantrags. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2026 erfolgt, hat ein Budgetübertrag zu erfolgen. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushaltsplans 2026 jährlich zum 30.06. in einer zusammengefassten Übersicht.
Begründung
Die Versorgung schwerstkranker und sterbender Kinder und Erwachsener und ihrer Angehörigen stellt unser Versorgungssystem vor besondere Herausforderungen. Die Anforderungen und Bedürfnisse der Betroffenen sind komplex, es gilt, insbesondere den Erkrankten Orientierung und Unterstützung zu geben, ihre Lebensqualität zu erhalten oder gar zu verbessern und ihre Autonomie und Würde zu bewahren.
Hierzu hat sich im Jahr 2009 initiiert durch das Gesundheitsamt das Frankfurter Netzwerk Hospiz und Palliative Care gegründet, in dem alle Einrichtungen organisiert sind, die das Leben und Sterben von schwerstkranken Kindern und Erwachsenen in Frankfurt begleiten.
Ziel ist, das Netzwerk im Sinne der betroffenen Kinder und Erwachsenen zu stärken, weiter auszubauen und das Angebot in der Stadtgesellschaft bekannter zu machen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 26. Januar 2026 brachten GRÜNE, SPD, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 03.03.2026 im Haupt- und Finanzausschusses angenommen.
19.04 Psychiatrie
Ausgaben 2025: 5 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: FDP gegen AfD (= Annahme); GRÜNE, CDU, SPD, Linke und Volt (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme) ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= Ablehnung)