Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.12 Städtische Bühnen Neubau Städtische Bühnen
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Thema Kultur verfolgenBegründung
und Sport Produktgruppe: 21.12 Städtische Bühnen Neubau Städtische Bühnen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In die oben genannte Produktgruppe werden Mittel in Höhe von 888.684.789 EUR zur Realisierung der sogenannten "Variante 3 - Neubau", vorgelegt im Gutachten "Städtische Bühnen Frankfurt - Bestandsaufnahme und Bewertung mit Machbarkeitsstudie" vom 02.06.2017, eingestellt. Begründung: Die Stadtverordnetenversammlung begegnet damit dem massiven Sanierungsbedarf der Städtischen Bühnen (Untermainanlage 11), der weithin durch Debatte in Fachausschüssen und durch Berichterstattung der einschlägigen Medien bekannt ist.
Inhalt
Etatantrag vom 03.02.2018, E 233
Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.12 Städtische Bühnen Neubau Städtische Bühnen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In die oben genannte Produktgruppe werden Mittel in Höhe von 888.684.789 EUR zur Realisierung der sogenannten "Variante 3 - Neubau", vorgelegt im Gutachten "Städtische Bühnen Frankfurt - Bestandsaufnahme und Bewertung mit Machbarkeitsstudie" vom 02.06.2017, eingestellt.
Begründung: Die Stadtverordnetenversammlung begegnet damit dem massiven Sanierungsbedarf der Städtischen Bühnen (Untermainanlage 11), der weithin durch Debatte in Fachausschüssen und durch Berichterstattung der einschlägigen Medien bekannt ist.Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 19.03.2018
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 3. Februar 2018 brachte FRAKTION diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.04.2018 im Kultur- und Freizeitausschusses abgelehnt.
21.12 Städtische Bühnen
Ausgaben 2025: 97 Mio € · im Antragsjahr 2018 103 Mio € — preisbereinigt -24 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, 1 GRÜNE, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen PARTEI und U.B. (= Annahme); 1 GRÜNE (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF gegen FRAKTION (= Annahme) sowie FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)