Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Stadt in Bewegung - Sportflächen für jedermann
Zusammenfassung
Der Antrag sieht die Einrichtung einer Projektdefinition "Stadt in Bewegung - Sportflächen für jedermann" vor, die mit 300.000 € im Jahr 2023 ausgestattet werden soll. Ziel ist es, stadtteilbezogene Sport- und Bewegungsangebote in öffentlichen Grünanlagen zu schaffen, um der Bevölkerung Erholung und Bewegung im Freien zu ermöglichen.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Im Investitionsprogramm der Produktgruppe 22.09. - Grün- und Freiflächen - wird eine Projektdefinition "Stadt in Bewegung - Sportflächen für jedermann" eingerichtet und mit
300.000 €
im Jahr 2023 ausgestattet. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2023 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.
Begründung
Begründung: Mit dem Programm "Stadt in Bewegung" sollen stadtweit stadtteilbezogene Sport-und Bewegungsangebote in öffentlichen Grünanlagen oder auf anderen Freiflächen geschaffen werden, die von jedermann genutzt werden können. Damit wird dem Bedürfnis der Bevölkerung nach Erholung im Freien, nach Sport und Bewegung in öffentlichen Grünanlagen nachgekommen. Mit den öffentlich zugänglichen Bewegungsflächen, ohne dass dafür eine Vereinsmitgliedschaft notwendig ist, werden wichtige gesundheitliche und soziale Aspekte angesprochen. Mit der neugeschaffenen Haushaltsposition soll die Errichtung entsprechender Sport- und Bewegungsfelder (etwa Streetball- oder Volleyball-Courts, Calisthenic-Parks, Fitness-Anlagen) finanziert werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. Mai 2023 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.07.2023 im Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport abgelehnt.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD und Volt gegen CDU, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD und Volt gegen CDU, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)