Produktbereich: 35 Zentrale Dienste Produktgruppe: 35.02 Informations- und Kommunikationstechn.
Zusammenfassung
Im Etatantrag wird die Erarbeitung eines Europakonzepts für die Jahre 2024 und 2025 vorgeschlagen, um die europäische Arbeit der Stadt Frankfurt am Main strategisch zu bündeln. Die Mittel in Höhe von insgesamt 20.000 Euro sollen in den Haushaltsplan eingestellt werden, um bestehende und zukünftige Projekte zu unterstützen.
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Thema Kultur verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Erarbeitung eines Europakonzepts werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 10.000 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 10.000 Euro eingestellt.
Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.
Begründung
Die Europaarbeit der Stadt Frankfurt am Main hat sich seit Einrichtung der Koordinierungsstelle EU-Angelegenheiten im Oktober 2022 weiterentwickelt und es sind in kürzester Zeit neue europäische Projekte für Frankfurt entstanden. Darunter beispielsweise #FreeInterrail und das Europa-Fest sowie weitere kreative Veranstaltungsformate und den wichtigen Aufbau des EU-Netzwerks Frankfurt mit Institutionen und Organisationen wie der EZB, EIOPA; Europa Union, Pulse of Europe, EUNIC und vielen anderen. Um diese praktischen und sichtbaren Projekte sowie weitere in Zukunft folgende in eine strategische Europaarbeit zu gießen, ist die Erarbeitung eines Europakonzepts eine sinnvolle Ergänzung, um mittelfristig alle Einzelprojekte in einem übergreifenden Plan einzubetten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 6. Juni 2024 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.07.2024 im Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa angenommen.
35.02 Informations- und Kommunikationstechnologie
Ausgaben 2025: 58 Mio € · im Antragsjahr 2024 55 Mio € — preisbereinigt +4 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und FRAKTION gegen CDU und BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF (= Annahme)