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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Gute Kinderspielplätze: Instandhaltung und Pflege

Vorlagentyp: ECDU
Grünflächen, Wald und FriedhöfeKinder, Jugend und Familie
17 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Etatansatz für die Erhaltung von Kinderspielplätzen in Frankfurt wird um 520.000 € auf insgesamt 1.400.000 € erhöht. Dies ist notwendig, da die Spielplätze in einem schlechten Zustand sind und eine Verbesserung für die Familien in der Stadt erforderlich ist.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Der Etatansatz für die Erhaltung von Kinderspielplätzen innerhalb der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in der Produktgruppe 22.09 wird von 880.000 € um 520.000 € auf 1.400.000 € erhöht. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2023 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke, auch zur Erbringung von Konsolidierungsbeiträgen, ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

Die Frankfurter Spielplätze sind in einem bemitleidenswerten Zustand. Jeder Euro mehr für die Erhaltung von Spielplätzen ist ein Euro für die Familien in unserer Stadt. Es ist unabdingbar, dass die Spielplätze in Frankfurt sukzessive in einen akkuraten und benutzbaren Zustand gebracht werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Mai 2023 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 17 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 14.07.2023 im OBR 15 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 14
Sitzung 22 · 03.07.2023
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage E 230 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 22 · 03.07.2023
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage E 230 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 21 · 04.07.2023
TO I, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage E 230 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
GrüneSPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE, SPD und FDP

OBR 1
Sitzung 22 · 04.07.2023
TO I, TOP 80
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 230 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDPLinkeÖkoLinX-ARLDie Partei
Ablehnung:
GrüneSPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, FDP, LINKE., ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen GRÜNE und SPD (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 22 · 04.07.2023
TO I, TOP 51
Angenommen
Der Vorlage E 230 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 19 · 06.07.2023
TO I, TOP 30
Abgelehnt
Die Vorlage E 230 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVolt
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE. und Volt gegen CDU, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Annahme im Rahmen E 376) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

OBR 9
Sitzung 22 · 06.07.2023
TO II, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage E 230 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 22 · 10.07.2023
TO II, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 230 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 22 · 11.07.2023
TO II, TOP 7
Abgelehnt
Die Vorlage E 230 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDVolt
Ablehnung:
CDULinkeFDPdFfmBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und Volt gegen CDU, LINKE., FDP, dFfm und BFF (= Annahme)

OBR 10
Sitzung 22 · 11.07.2023
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 230 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 22 · 11.07.2023
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 230 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 22 · 11.07.2023
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage E 230 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 22 · 13.07.2023
TO I, TOP 35
Angenommen
Der Vorlage E 230 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 22 · 13.07.2023
TO I, TOP 44
Angenommen
Der Vorlage E 230 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 22 · 14.07.2023
TO I, TOP 58
Angenommen
Der Vorlage E 230 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 22 · 14.07.2023
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage E 230 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 22 · 14.07.2023
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage E 230 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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