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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Förderung des Stadtteilinformationsbüros in Bockenheim

Vorlagentyp: ESPD
3 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Begründung

Der Betrieb im Stadtteilinformationsbüro in der Leipziger Str. 91 ist sehr erfolgreich angelaufen. Das Büro ist jeden Werktag außer montags von 15 Uhr bis 19 Uhr sowie samstags von 11 bis 16 Uhr geöffnet. Zusätzlich finden auch abends und am Wochenende Veranstaltungen sowie Einzelgespräche – und beratungen statt. Viele Bürgerinnen und Bürger nutzen das niedrigschwellige Angebot, um sich über aktuelle Ereignisse und Planungen in Bockenheim zu informieren. Das Stadtteilbüro Bockenheim bietet den Bürgern eine Anlaufstelle, in der sie sich treffen und austauschen können. Hier können sich Bürger bei der Erarbeitung von Themen, die das Leben im Stadtteil betreffen, informieren, sachkundig machen, sich Standpunkte erarbeiten und gemeinsame Partizipationsmöglichkeiten entwickeln. Dies dient der Bewahrung und Weiterentwicklung einer bisher gut funktionierenden Stadtteilgesellschaft in Bockenheim. Partizipation zu fördern und Bürgerbeteiligung über die Wahlen hinaus zu ermöglichen ist ein wichtiger Punkt um Politikverdrossenheit zu überwinden. Die Zusammenarbeit von Bürgern zu fördern und sie anzuregen, wirkliche Teilhabe zu praktizieren und bei der „Demokratie“ nicht nur zuzuschauen, ist ausdrücklicher Anspruch aller demokratischer Parteien und sollte daher hier in der Praxis unterstützt werden. Bisher werden die Kosten mit Ach und Krach durch die Nutzungsgebühren von Vereinen getragen, die das Büro mit nutzen und von Spenden der Paten des Stadtteilbüros, Büromaterialien werden von den ehrenamtlich Aktiven großteils selbst gestellt. Bei Übernahme der Kosten der Miete und Fixkosten wie Strom und Bürobedarf könnten Spendengelder und Nutzungsgebühren für Projekte und Veranstaltungen im Stadtteil genutzt werden. Hier sind vor allem folgende Veranstaltungen und Projekte geplant: - Die Planung für den Campus Bockenheim sollen transparent gemacht und möglichst viele Bürger am Planungsprozess beteiligt werden. Zu diesem Thema werden die grundlegenden Informationen der Bebauungsplanung den Bürgern vorgestellt wie auch Alternativen präsentiert. Hierfür wurde die Initiative Zukunft Bockenheim im Jahr 2008 mit dem Nachbarschaftspreis ausgezeichnet. - Ideen für ein Einzelhandelskonzept für Bockenheim werden entwickelt, u. a. für einen kreativen Umgang mit Leerstand in Kooperation mit Stadt und Eigentümern. Die Initiative Zukunft Bockenheim hat in den letzten Jahren durch beharrliche Öffentlichkeitsarbeit zum Komplex Kaufhof diese Thematik immer wieder öffentlich gemacht. Gleichzeitig wurden konstruktiv durch Bürgerbefragung das Einkaufsverhalten und der Bedarf an Einzelhandel thematisiert. - Anstöße für ein Verkehrskonzept für Bockenheim sollen mit Bürgern erarbeitet werden. - Gelebte Integration durch Projekte im Stadtteil z.B. an der Sophienschule. Mitglieder der Initative Zukunft Bockenheim wurden für das Projekt „Nachbarn der Sophienschule“ mit dem Integrationspreis 2009 ausgezeichnet. Auch durch die Lage des Büros im kulturell vielfältigen oberen Teil der Leipziger Straße wird Partizipation der Bürger aller Kulturen gefördert. Eine mehrsprachige Kompetenz des Büros ist im Aufbau zur Zeit (deutsch / serbisch / französisch). - Verbesserung von Nachbarschaft und gleichzeitig Verbesserung der Attraktivität des Stadtteils nach außen durch Organisation von öffentlichen Märkten und Festen, die von den Anwohnern und Einzelhändlern getragen werden. - Im Rahmen der Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes eine Stadtbildanalyse durchzuführen.

Inhalt

Etatantrag vom 08.02.2010, E 22

Betreff:

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Förderung des Stadtteilinformationsbüros in Bockenheim

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert.

Für das Stadtteilinformationsbüro in Bockenheim, das seit Herbst 2009 erfolgreich von der "Initiative Zukunft Bockenheim“ betrieben wird, werden jährlich 12.000 €, d.h. für den Doppelhaushalt 2010/2011 insgesamt 24.000 € zur Verfügung gestellt, um die laufenden Kosten wie Miete, Strom, Telefon, Versicherungskosten und Büromaterialien abzudecken. Diese Kosten liegen zur Zeit bei knapp 1.000 € im Monat.

Begründung:

Der Betrieb im Stadtteilinformationsbüro in der Leipziger Str. 91 ist sehr erfolgreich angelaufen. Das Büro ist jeden Werktag außer montags von 15 Uhr bis 19 Uhr sowie samstags von 11 bis 16 Uhr geöffnet. Zusätzlich finden auch abends und am Wochenende Veranstaltungen sowie Einzelgespräche – und beratungen statt. Viele Bürgerinnen und Bürger nutzen das niedrigschwellige Angebot, um sich über aktuelle Ereignisse und Planungen in Bockenheim zu informieren. Das Stadtteilbüro Bockenheim bietet den Bürgern eine Anlaufstelle, in der sie sich treffen und austauschen können.

Hier können sich Bürger bei der Erarbeitung von Themen, die das Leben im Stadtteil betreffen, informieren, sachkundig machen, sich Standpunkte erarbeiten und gemeinsame Partizipationsmöglichkeiten entwickeln.

Dies dient der Bewahrung und Weiterentwicklung einer bisher gut funktionierenden Stadtteilgesellschaft in Bockenheim. Partizipation zu fördern und Bürgerbeteiligung über die Wahlen hinaus zu ermöglichen ist ein wichtiger Punkt um Politikverdrossenheit zu überwinden. Die Zusammenarbeit von Bürgern zu fördern und sie anzuregen, wirkliche Teilhabe zu praktizieren und bei der "Demokratie“ nicht nur zuzuschauen, ist ausdrücklicher Anspruch aller demokratischer Parteien und sollte daher hier in der Praxis unterstützt werden.

Bisher werden die Kosten mit Ach und Krach durch die Nutzungsgebühren von Vereinen getragen, die das Büro mit nutzen und von Spenden der Paten des Stadtteilbüros, Büromaterialien werden von den ehrenamtlich Aktiven großteils selbst gestellt.

Bei Übernahme der Kosten der Miete und Fixkosten wie Strom und Bürobedarf könnten Spendengelder und Nutzungsgebühren für Projekte und Veranstaltungen im Stadtteil genutzt werden.

Hier sind vor allem folgende Veranstaltungen und Projekte geplant:

- Die Planung für den Campus Bockenheim sollen transparent gemacht und möglichst viele Bürger am Planungsprozess beteiligt werden. Zu diesem Thema werden die grundlegenden Informationen der Bebauungsplanung den Bürgern vorgestellt wie auch Alternativen präsentiert. Hierfür wurde die Initiative Zukunft Bockenheim im Jahr 2008 mit dem Nachbarschaftspreis ausgezeichnet.

- Ideen für ein Einzelhandelskonzept für Bockenheim werden entwickelt, u. a. für einen kreativen Umgang mit Leerstand in Kooperation mit Stadt und Eigentümern. Die Initiative Zukunft Bockenheim hat in den letzten Jahren durch beharrliche Öffentlichkeitsarbeit zum Komplex Kaufhof diese Thematik immer wieder öffentlich gemacht. Gleichzeitig wurden konstruktiv durch Bürgerbefragung das Einkaufsverhalten und der Bedarf an Einzelhandel thematisiert.

- Anstöße für ein Verkehrskonzept für Bockenheim sollen mit Bürgern erarbeitet werden.

- Gelebte Integration durch Projekte im Stadtteil z.B. an der Sophienschule. Mitglieder der Initative Zukunft Bockenheim wurden für das Projekt "Nachbarn der Sophienschule“ mit dem Integrationspreis 2009 ausgezeichnet. Auch durch die Lage des Büros im kulturell vielfältigen oberen Teil der Leipziger Straße wird Partizipation der Bürger aller Kulturen gefördert. Eine mehrsprachige Kompetenz des Büros ist im Aufbau zur Zeit (deutsch / serbisch / französisch).

- Verbesserung von Nachbarschaft und gleichzeitig Verbesserung der Attraktivität des Stadtteils nach außen durch Organisation von öffentlichen Märkten und Festen, die von den Anwohnern und Einzelhändlern getragen werden.

- Im Rahmen der Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes eine Stadtbildanalyse durchzuführen.

Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 2 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 22.02.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. Februar 2010 brachte SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.03.2010 im Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 2
Sitzung 42 · 08.03.2010
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 22 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 44 · 08.03.2010
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage E 22 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 39 · 15.03.2010
TO I, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage E 22 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie WählerREPNPD
Ablehnung:
SPDLinkeFAGÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, REP und NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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