Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Ausweitung des Fördergebietes Alt-Sachsenhausen
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Neues zu Schulstraße per E-MailBegründung
Das Förderprogramm Frankfurt am Main – Alt-Sachsenhausen zeigt Wirkung. Viele Grundstückseigentümer im Kernbereich Alt-Sachsenhausen haben in den vergangenen Jahren von diesem Programm rege Gebrauch gemacht. Es hat sich jedoch gezeigt, dass im unmittelbar angrenzenden Bereich die Kerngebietes von Alt- Sachsenhausen ebenfalls der städtebauliche Wunsch besteht, Wohnungen neu zu schaffen, Wohnungen zu sanieren und sonstige städtebauliche Maßnahmen durchzuführen, um das Quartier Alt Sachsenhausen weiter aufzuwerten.
Inhalt
Etatantrag vom 24.01.2008, E 22
Betreff:
Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Ausweitung des Fördergebietes Alt-Sachsenhausen
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Fördergebiet des Programms Frankfurt am Main-Alt-Sachsenhausen (Produktbereich 13 Stadtplanung, Produktgruppe 1301 Stadtplanung) wird ausgeweitet und auf den Bereich Sachsenhäuser Ufer, Schulstraße, Brückenstraße, Schifferstraße, Dreieichstraße erstreckt.
Begründung:
Das Förderprogramm Frankfurt am Main – Alt-Sachsenhausen zeigt Wirkung. Viele Grundstückseigentümer im Kernbereich Alt-Sachsenhausen haben in den vergangenen Jahren von diesem Programm rege Gebrauch gemacht. Es hat sich jedoch gezeigt, dass im unmittelbar angrenzenden Bereich die Kerngebietes von Alt-
Sachsenhausen ebenfalls der städtebauliche Wunsch besteht, Wohnungen neu zu schaffen, Wohnungen zu sanieren und sonstige städtebauliche Maßnahmen durchzuführen, um das Quartier Alt Sachsenhausen weiter aufzuwerten.
Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 29.01.2008
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 24. Januar 2008 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.02.2008 im Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau angenommen.
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)