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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Ausweitung des Fördergebietes Alt-Sachsenhausen

Vorlagentyp: ECDU
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Begründung

Das Förderprogramm Frankfurt am Main – Alt-Sachsenhausen zeigt Wirkung. Viele Grundstückseigentümer im Kernbereich Alt-Sachsenhausen haben in den vergangenen Jahren von diesem Programm rege Gebrauch gemacht. Es hat sich jedoch gezeigt, dass im unmittelbar angrenzenden Bereich die Kerngebietes von Alt- Sachsenhausen ebenfalls der städtebauliche Wunsch besteht, Wohnungen neu zu schaffen, Wohnungen zu sanieren und sonstige städtebauliche Maßnahmen durchzuführen, um das Quartier Alt Sachsenhausen weiter aufzuwerten.

Inhalt

Etatantrag vom 24.01.2008, E 22

Betreff:

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Ausweitung des Fördergebietes Alt-Sachsenhausen

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Fördergebiet des Programms Frankfurt am Main-Alt-Sachsenhausen (Produktbereich 13 Stadtplanung, Produktgruppe 1301 Stadtplanung) wird ausgeweitet und auf den Bereich Sachsenhäuser Ufer, Schulstraße, Brückenstraße, Schifferstraße, Dreieichstraße erstreckt.

Begründung:

Das Förderprogramm Frankfurt am Main – Alt-Sachsenhausen zeigt Wirkung. Viele Grundstückseigentümer im Kernbereich Alt-Sachsenhausen haben in den vergangenen Jahren von diesem Programm rege Gebrauch gemacht. Es hat sich jedoch gezeigt, dass im unmittelbar angrenzenden Bereich die Kerngebietes von Alt-

Sachsenhausen ebenfalls der städtebauliche Wunsch besteht, Wohnungen neu zu schaffen, Wohnungen zu sanieren und sonstige städtebauliche Maßnahmen durchzuführen, um das Quartier Alt Sachsenhausen weiter aufzuwerten.

Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 29.01.2008

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. Januar 2008 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.02.2008 im Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 20 · 15.02.2008
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage E 22 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 18 · 18.02.2008
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage E 22 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPBFFREPNPD
Ablehnung:
SPDFAGÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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