Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.02 Medizinische Dienste Maincheck_up Testabende - AIDS-Hilfe Frankfurt e.V.
Zusammenfassung
In dem Etatantrag wird beantragt, die Maincheck_up Testabende der AIDS-Hilfe Frankfurt e.V. für Frauen und INT*Personen auszubauen. Dies geschieht durch eine einmalige Zuwendung von 30.000 Euro im Haushalt 2026. Die Maßnahme zielt darauf ab, das bereits etablierte Programm zu erweitern und das Vertrauen der Zielgruppen in die Gesundheitsangebote zu stärken.
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Zur Ausweitung der Maincheck_up Testabende für Frauen und INT*Personen durch die AIDS-Hilfe Frankfurt e.V. werden einmalig 30.000 Euro in den Haushaltsplan 2026 für das Haushaltsjahr 2026 eingestellt.
Der Magistrat informiert unverzüglich nach Beschluss des Haushaltsplans 2026 in der Stadtverordnetenversammlung die Zuwendungsempfangenden über den Zuwendungsgrund und Zuwendungsbetrag des Etatantrags. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2026 erfolgt, hat ein Budgetübertrag zu erfolgen. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushaltsplans 2026 jährlich zum 30.06. in einer zusammengefassten Übersicht.
Begründung
Die AIDS-Hilfe Frankfurt e.V. bietet seit vielen Jahren anonyme Testabende zur Erkennung von sexuell übertragbaren Krankheiten an. Das "Maincheck_up" genannte Programm hat sich über die Zeit einen sehr positiven Ruf erarbeitet und genießt großes Vertrauen. Die Testabende dienen zudem als Erstkontakt- und Weitervermittlungsstelle für viele weitere Hilfsangebote der Aidshilfe. Ursprünglich für homosexuelle Männer entwickelt, hat die AIDS-Hilfe festgestellt, dass es für zwei weitere Zielgruppen - Frauen und INT*Personen - ebenfalls Bedarfe gibt und hat erste Testabende für diese angeboten. Aufgrund der außerordentlich positiven Rückmeldungen soll dieses Angebot dauerhaft verstetigt und ausgeweitet werden, mit einem städtischen Zuschuss wäre dies möglich.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 26. Januar 2026 brachten GRÜNE, SPD, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 03.03.2026 im Haupt- und Finanzausschusses angenommen.
19.02 Medizinische Dienste und Hygiene
Ausgaben 2025: 5 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: FDP und AfD; GRÜNE, CDU, SPD, Linke und Volt (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme) ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, BFF-BIG, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und AfD (= Ablehnung)