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Produktbereich: 32 Personal und Organisation Reformierung des Fuhrparks des Magistrats

Vorlagentyp: EFRAKTION

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, den Fuhrpark des Magistrats der Stadt Frankfurt am Main zu reformieren, um eine bedarfsorientierte Nutzung zu ermöglichen. Dies soll die Auslastung der Fahrzeuge optimieren und gleichzeitig ökologische Aspekte berücksichtigen, indem die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel gefördert wird.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten, in welcher Form ein dezernatsübergreifender Fuhrpark zur bedarfsorientierten Nutzung durch die Dezernentinnen und Dezernenten hinsichtlich Größe des Fuhrparks und Anzahl des hierfür notwendigen Personals reformiert werden kann.

Begründung

Den elf hauptamtlichen Mitgliedern des Magistrats der Stadt Frankfurt am Main stehen Fahrer*innen sowie zugehörige Dienstwagen im Rahmen der Ausübung ihrer Tätigkeit und Wahrnehmung von Verpflichtungen zur Verfügung. Mit einer Reformierung des Fuhrparks für die Dezernentinnen und Dezernenten, weg von der ständigen Verfügbarkeit von Fahrer*in und Fahrzeug hin zu einer bedarfsorientierten Nutzung durch das Kollegialorgan des Magistrats beziehungsweise bedarfsorientierten Bereitstellung durch ein entsprechend ausgestaltetes Fahrzeugmanagement, kann eine Optimierung der Auslastung des Fuhrparks erreicht werden. Frankfurts Nachbarstadt Offenbach kann hierbei als Vorbild dienen: Den vier hauptamtlichen Dezernent*innen des dortigen Magistrats steht ein Dienstwagen zur Verfügung, der je nach Bedarf genutzt wird. Daneben spielt der ökologische Aspekt eine entscheidende Rolle: Für geeignete Strecken innerhalb und außerhalb Frankfurts, steht den Mitgliedern des Magistrats, wie allen anderen Bediensteten der Stadt Frankfurt, seit Januar 2020 ein kostenfreies Ticket für das gesamte Gebiet des Rhein-Main-verkehrsverbundes (RMV) zur Verfügung. Dies unterstreicht die Zielsetzung, dass die Stadt Frankfurt eine Reduzierung des Autoverkehrs im Frankfurter Stadtgebiet anstrebt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. Februar 2020 brachte FRAKTION diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

32 Personal und Organisation

Ausgaben 2025: 214 Mio € · im Antragsjahr 2020 141 Mio € — preisbereinigt +25 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

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