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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.04 Energie und Klimaschutz

Vorlagentyp: ECDU
2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Förderung des Einbaus von intelligenten Stromzählern in privaten Haushalten im Rahmen des Programms "Frankfurt spart Strom". Dies soll zur Verbesserung des Umwelt- und Klimaschutzes beitragen und Haushalten helfen, Energiekosten zu sparen. Der Etatansatz für 2023 wird um 20.000 € auf 370.000 € erhöht.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, im Rahmen des Förderprogramms "Frankfurt spart Strom" auch den Einbau von intelligenten Stromzählern (Smart Meter) in privaten Haushalten zu fördern und dazu das Förderprogramm zu ergänzen.
  2. Der Etatansatz für das Förderprogramm "Frankfurt spart Strom" wird 2023 für die Förderung des Einbaus von Smart Metern in privaten Haushalten

von 350.000 € um 20.000 € auf 370.000 €

erhöht. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2023 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

Begründung: Smart Meter, also intelligente Stromzähler, können erheblich zum Umwelt- und Klimaschutz beitragen, da sie nicht nur genau verzeichnen, wann Haushalte viel und wann wenig Energie verbrauchen, sie können sogar flexibel auf Strompreise reagieren. Dies bedeutet, dass Haushalte, die über Smart Meter (oder auch smart grids genannt) verfügen, beispielsweise Strom aus erneuerbaren Energien beziehen und dies nur dann nicht tun, wenn aus diesen Quellen gerade kein oder nur wenig Strom erzeugt wird. Die Geräte reagieren dann entsprechend, wenn sie über Apps gesteuert auf dem Strommarkt dann anderen Strom für den Haushalt einkaufen. Mit einer Nutzung von Smart Meters würden Haushalte also auch Energiekosten sparen. Ebenso nehmen Haushalte mit Smart Meters nur den Strom ab, den sie wirklich benötigen und verzeichnen auch Speichermöglichkeiten beispielsweise durch die Akkus von Elektrofahrzeugen. Smart Meters nehmen damit einen wichtigen Platz in der Energiewende und für den Umwelt- und Klimaschutz ein. Die Stadt sollte schon jetzt die Umstellung privater Haushalte fördern, um auf ein flächendeckendes Rollout dieser Technologie voranzutreiben und sogar vor dem vorgegebenen Ziel des Bundes zu sein, 2030 eine flächendeckende Nutzung dieser Technologie zu erreichen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Mai 2023 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 06.07.2023 im Ausschusses für Klima- und Umweltschutz abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.04 Energie und Klimaschutz

Ausgaben 2025: 9 Mio € · im Antragsjahr 2023 3 Mio € — preisbereinigt +151 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 19 · 04.07.2023
TO I, TOP 38
Abgelehnt
Die Vorlage E 228 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 19 · 06.07.2023
TO I, TOP 28
Abgelehnt
Die Vorlage E 228 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Annahme) und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

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