Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.22 Museum für Angewandte Kunst Produktgruppe: 21.23 Museum der Weltkulturen Produktgruppe:…
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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.22 Museum für Angewandte Kunst Produktgruppe: 21.23 Museum der Weltkulturen Produktgruppe: 21.24 Deutsches Architekturmuseum Produktgruppe: 21.25 Museum für Moderne Kunst Kulturbürokratie nic
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Thema Kultur verfolgenBegründung
und Sport Produktgruppe: 21.22 Museum für Angewandte Kunst Produktgruppe: 21.23 Museum der Weltkulturen Produktgruppe: 21.24 Deutsches Architekturmuseum Produktgruppe: 21.25 Museum für Moderne Kunst Kulturbürokratie nicht weiter aufblähen (II) Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den für die oben bezeichneten städtischen Museen in der Stellenplanvorlage 2018 vorgesehenen Stellenausbau zu streichen und dementsprechend im Haushalt 2018 keine Mittel hierfür zur Verfügung zu stellen. Die Erbringung zusätzlicher Aufgaben ist durch interne Umstrukturierungsmaßnahmen in den jeweiligen Museumsverwaltungen sowie ggf. hieraus erforderlich werdende Höherbewertungen bereits vorhandener Stelle zu gewährleisten. Begründung: Mit dem in der Stellenplanvorlage 2018 geplanten Stellenausbau in den oben bezeichneten Museen würde der ohnehin bereits stark defizitäre Haushalt weiter über Gebühr belastet, und dies weit über das Haushaltsjahr 2018 hinaus. Im Hinblick auf das Erfordernis einer sparsamen Haushaltsführung sind diese Maßnahmen daher nicht zu rechtfertigen.
Inhalt
Etatantrag vom 15.03.2018, E 226
Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.22 Museum für Angewandte Kunst Produktgruppe: 21.23 Museum der Weltkulturen Produktgruppe: 21.24 Deutsches Architekturmuseum Produktgruppe: 21.25 Museum für Moderne Kunst Kulturbürokratie nicht weiter aufblähen (II) Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den für die oben bezeichneten städtischen Museen in der Stellenplanvorlage 2018 vorgesehenen Stellenausbau zu streichen und dementsprechend im Haushalt 2018 keine Mittel hierfür zur Verfügung zu stellen. Die Erbringung zusätzlicher Aufgaben ist durch interne Umstrukturierungsmaßnahmen in den jeweiligen Museumsverwaltungen sowie ggf. hieraus erforderlich werdende Höherbewertungen bereits vorhandener Stelle zu gewährleisten.
Begründung: Mit dem in der Stellenplanvorlage 2018 geplanten Stellenausbau in den oben bezeichneten Museen würde der ohnehin bereits stark defizitäre Haushalt weiter über Gebühr belastet, und dies weit über das Haushaltsjahr 2018 hinaus. Im Hinblick auf das Erfordernis einer sparsamen Haushaltsführung sind diese Maßnahmen daher nicht zu rechtfertigen.Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Versandpaket: 19.03.2018
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. März 2018 brachte BFF diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.04.2018 im Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit abgelehnt.
21.22 Museum für Angewandte Kunst
Ausgaben 2025: 6 Mio € · im Antragsjahr 2018 5 Mio € — preisbereinigt -1 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRAKTION gegen AfD, FDP und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)