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Produktbereich: 21 Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe

Vorlagentyp: EFRAKTION
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag sieht die Abschaffung der Hallennutzungsgebühr für Frankfurter Sportvereine vor, um diese von finanziellen Belastungen zu entlasten. Dies wird als notwendig erachtet, um die Wettbewerbsfähigkeit der Frankfurter Vereine im Vergleich zu ihren regionalen Konkurrenten zu sichern.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

Die Hallennutzungsgebühr für Frankfurter Sportvereine wird gestrichen.

Begründung

Sportvereine zahlen für die Nutzung von Sportstätten eine Nutzungsgebühr. Für viele Sportvereine in Frankfurt ist diese finanzielle Belastung ein Standortnachteil und teilweise existenzbedrohend, während vergleichbare und in sportlicher Konkurrenz stehende Vereine aus der umgebenden Region Rhein/Main dortige Sportstätten gebührenfrei nutzen können. Der Sportstadt Frankfurt steht es sicher gut zu Gesicht, die hier benachteiligten Vereine zu entlasten. Vereine wie der

  1. Deutschen Judo Club oder die Handball-Abteilungen der TuS Nieder-Eschbach und TG 04 Sachsenhausen unterstrichen die aus den Hallengebühren resultierende prekäre Finanzlage schon mehrfach öffentlichkeitswirksam in den Frankfurter Tageszeitungen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. Januar 2020 brachte FRAKTION diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.03.2020 im Ausschusses für Umwelt und Sport abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe

Ausgaben 2025: 22 Mio € · im Antragsjahr 2020 18 Mio € — preisbereinigt -1 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 38 · 12.03.2020
TO I, TOP 35
Abgelehnt
Die Vorlage E 223 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeBFF
Ablehnung:
AfDFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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