Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.10 traffiQ (Treuhandbereich)

Vorlagentyp: ELINKE
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag sieht die Einführung eines 365-Euro-Jahrestickets für die Tarifgebiete 5000 und 5090 vor, um die Preise im Frankfurter Nahverkehr zu senken und den Zugang zur Mobilität für alle Bürger zu verbessern. Dies soll kurzfristig durch die Reduzierung der Einzel- und Zeitkartenpreise unterstützt werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Im Haushalt 2022 werden Mittel eingestellt, damit in den Tarifgebieten 5000 und 5090 mit dem nächsten Fahrplanwechsel ein 365-Euro-Jahresticket angeboten wird, dass jederzeit kündbar auch im Monatsabonnement zu erhalten ist, die Mitnahmeregelung enthält und ohne zeitliche Nutzungseinschränkung gültig ist.
  2. Im Haushalt 2022 werden Mittel eingestellt, damit für das Tarifgebiet 5000/5090 an allen Fahrscheinautomaten preislich entsprechend reduzierte Einzel- und Zeitkarten angeboten werden.

Begründung

Die Preise im Frankfurter Nahverkehr sind zu teuer und nach wenigen Jahren der Preisstabilität, in denen auch Vergünstigungen für einzelne Nutzer*innengruppen erreicht wurden, wieder im Steigen begriffen. Der Preis-Bumerang macht deutlich, dass nur ein grundsätzlicher Ansatz wie der Nulltarif, also die solidarische und benutzungsunabhängige Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), das Ziel der Verkehrswende für Frankfurt konsequent verfolgt. Nur durch den Nulltarif wird allen Menschen in der Stadt gleichberechtigt Zugang zur Mobilität ermöglicht und eine ökologische Verkehrswende in Frankfurt umgesetzt, die weg vom Auto und hin zum öffentlichen Personennahverkehr verläuft. Der ÖPNV ist eine öffentliche Aufgabe und Teil der Grundversorgung. Eine Grundversorgung muss zu einem erschwinglichen Preis angeboten werden. Soziale Teilhabe wird nur erreicht, wenn alle den ÖPNV nutzen können. Das ist im Moment nicht der Fall. Mittelfristig muss daher der Nulltarif eingeführt werden. Kurzfristig aber müssen den Tarifen die Preisspitzen genommen werden. Ein solcher Schritt ist die Einführung eines 365-Jahres-Tickets und die preislich entsprechende Reduzierung der Einzel- und Zeitkarten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. März 2022 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.05.2022 im Ausschusses für Mobilität und Smart-City abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 8 · 30.05.2022
TO I, TOP 40
Abgelehnt
Die Vorlage E 222 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung