Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.12 Städtischen Bühnen
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Zusammenfassung
Der Etatantrag sieht die Bereitstellung von 1,5 Milliarden Euro für den Neubau der Städtischen Bühnen vor, um dem Sanierungsbedarf zu begegnen und die Attraktivität des Projekts zu erhöhen. Die Stadtverordnetenversammlung hat jedoch in mehreren Sitzungen den Antrag abgelehnt, was auf Bedenken hinsichtlich der Finanzierung und der Priorität des Projekts hinweist.
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Thema Kultur verfolgenAntrag
In die oben genannte Produktgruppe werden Mittel in Höhe von 1,5 Mrd. zur Realisierung der sogenannten "Variante 3 - Neubau", vorgelegt im Gutachten "Städtische Bühnen Frankfurt - Bestandsaufnahme und Bewertung mit Machbarkeitsstudie" vom 02.06.2017, eingestellt.
Begründung
Die Stadtverordnetenversammlung begegnet damit dem massiven Sanierungsbedarf der Städtischen Bühnen (Untermainanlage 11) und dem Stillstand bei diesem Thema seitens des Kulturdezernats. Die fixe Idee des Stadtverordneten Dürbeck, ein geeignetes Grundstück im Ostend zu finden, stellte sich als Nebelkerze heraus und hat wertvolle Zeit gekostet. Mit dem Einstellen der nötigen Mittel von 888.684.789 EUR, wie im Gutachten gefordert, könnte die Realisierung sofort beginnen. Mit den zusätzlich eingestellten Mitteln in Höhe von 611.315.211 EUR könnte das Projekt zusätzlich mit dem nötigen Prunk (vergoldete Irgendwas, höherwertige Baumaterialien, bessere Löhne etc.) versehen werden. Weiterhin wird mit Beschluss dieses Antrags dem Vorwurf entgegnet, die Stadtverordnetenversammlung hätte Angst, im Wahlkampf, der ja seit Anbeginn der aktuellen Regierungskoalition läuft, solche Mittel freizugeben, nur um sich vor der Wähler*innenschaft nicht rechtfertigen zu müssen. Eine WIN-WIN-WIN-Situation für Alle!
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 10. Januar 2020 brachte FRAKTION diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.03.2020 im Kultur- und Freizeitausschusses abgelehnt.
21.12 Städtische Bühnen
Ausgaben 2025: 97 Mio € · im Antragsjahr 2020 107 Mio € — preisbereinigt -25 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, 1 FDP und BFF gegen 1 FDP, Die PARTEI und U.B. (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF gegen FRAKTION (= Annahme) sowie FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)