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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr hier: Verlegung des Haltepunktes Fischstein (U.6), IPG,…

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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr hier: Verlegung des Haltepunktes Fischstein (U.6), IPG, Seite.304, Ziffer 5.002038 Verlegung des Haltepunktes Fischstein soll vorgezogen werden

Vorlagentyp: ECDUGRÜNE
2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung hat mit Beschlussfassung zur M 170/06 dieser Maßnahme zugestimmt. Mit Verlegung der Haltepunktes Fischstein im Verlauf der U-Bahn-Linie U 6 werden die noch bestehenden Systemlücken der Stadtbahnstrecke C durch Anhebung der Bahnsteige, Anordnung von behindertengerechten Rampen an den Bahnsteigenden und plangleichen, signalgeregelten Fußgängerüberwegen über die angrenzenden Fahrbahnen sowie Herstellung einer nutzbaren Bahnsteiglänge von 105 Meter für den Einsatz von Vier-Wagen-Zügen geschlossen. Im Zuge der Maßnahme der Verlegung des Haltepunktes Fischstein wird auch die Möglichkeit genutzt, die bestehende Lücke im Radwegenetz in dem für den Radverkehr kritischen Abschnitt auf der Nordseite der Straße Am Industriehof zwischen der Straße Am Fischstein und der Zufahrt zum Hausener Schwimmbad zu schließen. Um die Planung ohne Zeitverzug vorbereiten zu können, werden die im Haushaltsentwurf erst für 2008 eingestellten Mittel in Höhe von 66.000 Euro auf 2007 vorgezogen. Der städtische Anteil an den reinen Baukosten beläuft sich nach grober Schätzung auf 1,25 Millionen Euro, die wegen des Bauablaufs auf die Jahre 2008 und 2009 verteilt werden.

Inhalt

Etatantrag vom 20.12.2006, E 21

Betreff:

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr hier: Verlegung des Haltepunktes Fischstein (U 6), IPG, Seite 304, Ziffer 5.002038 Verlegung des Haltepunktes Fischstein soll vorgezogen werden

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Investitionshaushalt 2007 bis 2010 werden für die Maßnahme 5.002038 "Verlegung des Haltepunktes Fischstein (U 6) und Lückenschluss Radwegenetz“ die für 2008 vorgesehenen Planungsmittel in Höhe von 66.000 Euro auf 2007 vorgezogen und für die Baumaßnahme 500.000 Euro in 2008 und 750.000 Euro in 2009 bereitgestellt.

Begründung:

Die Stadtverordnetenversammlung hat mit Beschlussfassung zur M 170/06 dieser Maßnahme zugestimmt.

Mit Verlegung der Haltepunktes Fischstein im Verlauf der U-Bahn-Linie U 6 werden die noch bestehenden Systemlücken der Stadtbahnstrecke C durch Anhebung der Bahnsteige, Anordnung von behindertengerechten Rampen an den Bahnsteigenden und plangleichen, signalgeregelten Fußgängerüberwegen über die angrenzenden Fahrbahnen sowie Herstellung einer nutzbaren Bahnsteiglänge von 105 Meter für den Einsatz von Vier-Wagen-Zügen geschlossen.

Im Zuge der Maßnahme der Verlegung des Haltepunktes Fischstein wird auch die Möglichkeit genutzt, die bestehende Lücke im Radwegenetz in dem für den Radverkehr kritischen Abschnitt auf der Nordseite der Straße Am Industriehof zwischen der Straße Am Fischstein und der Zufahrt zum Hausener Schwimmbad zu schließen.

Um die Planung ohne Zeitverzug vorbereiten zu können, werden die im Haushaltsentwurf erst für 2008 eingestellten Mittel in Höhe von 66.000 Euro auf 2007 vorgezogen. Der städtische Anteil an den reinen Baukosten beläuft sich nach grober Schätzung auf 1,25 Millionen Euro, die wegen des Bauablaufs auf die Jahre 2008 und 2009 verteilt werden.

Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 7 Versandpaket: 29.01.2007

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Dezember 2006 brachten CDU, GRÜNE diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.02.2007 im OBR 7 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 13.02.2007
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage E 21 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFFREP
Ablehnung:
Linke.wasg
Enthaltung:
FAGNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und REP (= Annahme) NPD (= Enthaltung)

OBR 7
Sitzung 9 · 13.02.2007
TO I, TOP 29
Angenommen
Der Vorlage E 21 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDREP
Ablehnung:
GrüneFarbechteFDPFraktionslos
Enthaltung:
CDUBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und REP gegen GRÜNE, FARBECHTE, FDP und fraktionslos (= Ablehnung) bei Enthaltung CDU und BFF

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Ortsbeiratssitzung