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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr UBahnStation „Am Eschbachtal“

Vorlagentyp: EFDP
3 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr U-Bahn-Station "Am Eschbachtal" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Haushaltsmittel für die Planung einer U-Bahn Haltestation zwischen Bonames und Nieder-Eschbach zu etatisieren, die zu einem späteren Zeitpunkt zum Anschluss des Baugebiets "Am Eschbachtal" dienen sollen. Begründung: In den kommenden Jahren soll im Baugebiet "Am Eschbachtal" ein neues Wohngebiet entstehen, das auch an den öffentlichen Nahverkehr der Stadt Frankfurt angeschlossen werden muss. Neben einem neuen Wohngebiet soll auch das Gymnasium West, mit dem provisorischen Standort am Friedhof Westhausen, seinen endgültigen Standort ‚Am Eschbachtal' erhalten. Durch die vorgezogene Planung einer U-Bahn Station könnte der Neubau für das Gymnasium Nord deutlich früher realisiert werden.

Inhalt

Etatantrag vom 20.03.2017, E 219

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr U-Bahn-Station "Am Eschbachtal" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Haushaltsmittel für die Planung einer U-Bahn Haltestation zwischen Bonames und Nieder-Eschbach zu etatisieren, die zu einem späteren Zeitpunkt zum Anschluss des Baugebiets "Am Eschbachtal" dienen sollen.

Begründung: In den kommenden Jahren soll im Baugebiet "Am Eschbachtal" ein neues Wohngebiet entstehen, das auch an den öffentlichen Nahverkehr der Stadt Frankfurt angeschlossen werden muss. Neben einem neuen Wohngebiet soll auch das Gymnasium West, mit dem provisorischen Standort am Friedhof Westhausen, seinen endgültigen Standort 'Am Eschbachtal' erhalten. Durch die vorgezogene Planung einer U-Bahn Station könnte der Neubau für das Gymnasium Nord deutlich früher realisiert werden.Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 10, 15 Versandpaket: 02.05.2017

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. März 2017 brachte FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.05.2017 im Verkehrsausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio € · im Antragsjahr 2017 24 Mio € — preisbereinigt -55 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 10
Sitzung 12 · 16.05.2017
TO I, TOP 26
Angenommen
Der Vorlage E 219 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
2 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 2 SPD

OBR 15
Sitzung 12 · 19.05.2017
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage E 219 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 23.05.2017
TO I, TOP 47
Abgelehnt
Die Vorlage E 219 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFDPBFFFrankfurterFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Sonstige:
AfD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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