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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Vorlagentyp: EFRAKTION
2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, die Mittel zur Förderung des Club Voltaire ausschließlich für Betriebs- und Personalkosten zu verwenden. Dies geschieht aufgrund der negativen Programmgestaltung des Clubs im vergangenen Jahr, um den Club als Raum der Begegnung zu erhalten.

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Thema Kultur verfolgen

Antrag

Die zur Förderung des Club Voltaire bereitgestellten Mittel werden ausschließlich zweckgebunden an den Träger zur Deckung der im Rahmen der Bewirtschaftung der Räumlichkeiten anfallenden Betriebs- und Personalkosten verausgabt. Hierüber ist der Stadt Frankfurt gegenüber jährlich Rechenschaft abzulegen. Die Mittel stehen ausdrücklich nicht zur Verwendung im Rahmen projekt- und veranstaltungsbezogener Zwecke zur Verfügung. Die Mittel im Produktbereich 21, Produktgruppe 21.01 zur Realisierung von Projekten und Veranstaltungen werden ersatzlos gestrichen.

Begründung

Die Betreiber*in des Club Voltaire hat im vergangenen Jahr mehrfach mit einer zweifelhaften Programmgestaltung negativ auf sich aufmerksam gemacht. Eine Förderung dieses Programms ist nicht mehr zu rechtfertigen. Nichtsdestotrotz gilt es, den Club Voltaire als Raum der Begegnung vielfältigster Akteur*innen der Frankfurter Stadtgesellschaft zu erhalten - die Rolle als Begegnungsort der breitgefächerten politischen Linken ist unbestritten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. Februar 2020 brachte FRAKTION diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.03.2020 im Kultur- und Freizeitausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio € · im Antragsjahr 2020 1.180 Mio € — preisbereinigt +1 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 39 · 10.03.2020
TO I, TOP 57
Beraten
Die Vorlage E 218 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUFDPBFFU.b
Ablehnung:
Die Partei
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, FDP, BFF und U.B. gegen Die PARTEI (= Kenntnis); GRÜNE (= Enthaltung)

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 38 · 12.03.2020
TO I, TOP 40
Abgelehnt
Die Vorlage E 218 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER gegen FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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