Förderung der Öffentlichkeitsarbeit für die Frankfurter Buchmesse
Zusammenfassung
Der Etatantrag sieht vor, die Öffentlichkeitsarbeit für die Frankfurter Buchmesse mit insgesamt 400.000 Euro in den Haushaltsjahren 2024 und 2025 zu fördern. Dies soll das Bewusstsein der Bevölkerung für die Bedeutung der Buchmesse stärken und die Stadt Frankfurt als Standort bekräftigen.
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Thema Kultur verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Förderung der Öffentlichkeitsarbeit für die Frankfurter Buchmesse werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 200.000 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 200.000 Euro eingestellt.
Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.
Begründung
Die Frankfurter Buchmesse ist eine der Leuchtturmveranstaltungen bei der Messe Frankfurt. Um das Bewusstsein der Frankfurter Bevölkerung für diese Veranstaltung und ihre Bedeutung für die Demokratie und die Meinungsfreiheit zu fördern, erhält das Stadtmarketing einen einmaligen Zuschuss, um auf die Angebote der Messe aufmerksam zu machen. Dieser soll dazu dienen, das öffentliche Bewusstsein der Bevölkerung und von Tourist*innen für die Buchmesse zu verstärken. Zu diesem Sinne wird das Stadtmarketing beauftragt, ein Konzept zu erstellen und die eingestellten Mittel für Öffentlichkeitsarbeit zu verwenden. Mit diesem Beschluss bekennt die Stadtverordnetenversammlung sich deutlich zum Standort Frankfurt für die Buchmesse.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 6. Juni 2024 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 09.07.2024 im Haupt- und Finanzausschusses angenommen.
30.04 Stadtmarketing
Ausgaben 2025: 3 Mio € · im Antragsjahr 2024 3 Mio € — preisbereinigt -4 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Ablehnung); Linke (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie AfD und BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Ablehnung)