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Zuschuss für das Papageno-Theater

Vorlagentyp: ECDU
2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Zuschuss für das Papageno-Theater wird um 16.500 € auf 140.000 € erhöht, um die finanziellen Belastungen durch gestiegene Energiekosten und zusätzliche Mietkosten zu decken. Zudem wird ein Investitionskostenzuschuss von 100.000 € für die Sanierung der Heizungsanlage bereitgestellt.

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Thema Kultur verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Zuschuss für das Papageno-Theater wird

von123.500 €
um16.500 €
auf140.000 €

erhöht und der Betrag wird verstetigt. Die Erhöhung geht zu Lasten der Allgemeinen Förderung. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2023 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Weiter erhält das Papageno-Theater für die Sanierung der Heizungsanlage einen Investitionskostenzuschuss in Höhe von

100.000,00 €.

Begründung

Neben der Corona-Pandemie hat auch das Papageno-Theater mit den gestiegenen Energiekosten zu kämpfen. Da das ehemalige Lager des Papageno-Theaters aufgrund des Eigenbedarfes der Stadt Frankfurt am Main gekündigt worden ist und die Anmietung anderer Räumlichkeiten vonnöten war, sind zusätzliche Mietkosten entstanden. Darüber hinaus ist die Heizungsanlage des Papageno-Theaters sanierungsbedürftig. Die Kosten belaufen sich auf ca. 700.000,00 €. Diese Kosten können nicht alleine durch das Papageno-Theater gestemmt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Mai 2023 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.07.2023 im Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 22 · 10.07.2023
TO I, TOP 57
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 215 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
4 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 4 GRÜNE

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 19 · 13.07.2023
TO I, TOP 51
Angenommen
Der Vorlage E 215 wird im Rahmen der Vorlage E 101 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme ohne Zusatz) sowie AfD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz)

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