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Erhöhung des Zuschusses für das English Theatre Frankfurt

Vorlagentyp: ECDU
2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag sieht eine Erhöhung des Zuschusses für das English Theatre Frankfurt um 45.000 € auf insgesamt 600.000 € vor. Dies ist notwendig, um die finanziellen Herausforderungen, die durch die Corona-Pandemie und steigende Kosten entstanden sind, zu bewältigen. Die Stadtverordnetenversammlung hat den Antrag jedoch abgelehnt.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Zuschuss für das English Theatre Frankfurt wird

von555.000 €
um45.000 €
auf600.000 €

erhöht und der Betrag wird verstetigt. Die Erhöhung geht zu Lasten der Allgemeinen Förderung. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2023 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

Die große Verärgerung beim Publikum und in der ganzen Stadtgesellschaft über die ungesicherte mietvertragliche Situation des privaten Theaters hat einmal mehr die große Beliebtheit der wichtigsten englischsprachigen Bühne auf dem Kontinent gezeigt. Aber auch die Folgen der Corona-Pandemie, die erhöhten Energiekosten und steigende Mieten belasten das Theaterbudget. Dies kann das English Theatre Frankfurt nicht aus eigener Kraft stemmen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Mai 2023 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.07.2023 im Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 22 · 04.07.2023
TO I, TOP 80
Beraten
Die Vorlage E 214 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDP
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ARLDie Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU, LINKE., ÖkoLinX-ARL und Die Partei (= Kenntnis)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 19 · 13.07.2023
TO I, TOP 50
Abgelehnt
Die Vorlage E 214 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIGAfDFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) sowie AfD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)

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