Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Antidiskriminierungsberatung in der Anne-Frank-Schule
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Thema Schulen und Bildung verfolgenBegründung
Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Antidiskriminierungsberatung in der Anne-Frank-Schule Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. In der Bildungsstätte Anne Frank in der Hansaallee in Frankfurt ist das Netzwerk ADIBE Netzwerk Hessen angesiedelt, das Menschen unterstützt und berät, die wegen einer Behinderung, aus rassistischen Gründen, wegen ihrer Herkunft, Religion oder Weltanschauung, des Alters, Geschlechts, ihrer sexuellen Orientierung oder ihres sozialen Status diskriminiert werden. Die Beratungsstelle ist telefonisch erreichbar, daneben bietet sie die Möglichkeit, mittels eines Online-Formulars auf ihrer Webseite https://adibe-hessen.de Diskriminierungen zu melden und um Unterstützung zu bitten. Dies ist eine besonders niedrigschwellige und damit hilfreiche Möglichkeit, Menschen mit Diskriminierungserlebnissen beizustehen. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat stellt die erforderlichen Mittel ein, um die Anti-Diskriminierungsberatung in der Anne-Frank-Schule bekannter zu machen, z.B. durch Fensteraufkleber in U- und Straßenbahnen, wie es für andere Beratungsstellen bereits üblich ist.
Inhalt
Etatantrag vom 08.01.2019, E 214
Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Antidiskriminierungsberatung in der Anne-Frank-Schule Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. In der Bildungsstätte Anne Frank in der Hansaallee in Frankfurt ist das Netzwerk ADIBE Netzwerk Hessen angesiedelt, das Menschen unterstützt und berät, die wegen einer Behinderung, aus rassistischen Gründen, wegen ihrer Herkunft, Religion oder Weltanschauung, des Alters, Geschlechts, ihrer sexuellen Orientierung oder ihres sozialen Status diskriminiert werden. Die Beratungsstelle ist telefonisch erreichbar, daneben bietet sie die Möglichkeit, mittels eines Online-Formulars auf ihrer Webseite https://adibe-hessen.de Diskriminierungen zu melden und um Unterstützung zu bitten. Dies ist eine besonders niedrigschwellige und damit hilfreiche Möglichkeit, Menschen mit Diskriminierungserlebnissen beizustehen. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat stellt die erforderlichen Mittel ein, um die Anti-Diskriminierungsberatung in der Anne-Frank-Schule bekannter zu machen, z.B. durch Fensteraufkleber in U- und Straßenbahnen, wie es für andere Beratungsstellen bereits üblich ist.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 28.01.2019
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 8. Januar 2019 brachte FRANKFURTER diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 21.02.2019 im Ausschusses für Soziales und Gesundheit abgelehnt.
18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes
Ausgaben 2025: 1.452 Mio € · im Antragsjahr 2019 1.155 Mio € — preisbereinigt +3 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und BFF gegen LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und BFF gegen LINKE. (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)