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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Ein Kinder- und Familienzentrum in Bonames realisieren

Vorlagentyp: ECDUGRÜNE
5 SitzungenAngenommen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Ein Kinder- und Familienzentrum in Bonames realisieren Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Stadtteil Bonames soll ein Kinder- und Familienzentrum realisiert werden. Hierfür werden von den Zuschussmitteln, die für die Kooperation von Kindertageseinrichtungen und Familienbildungsstätten eingestellt sind, jährlich 100.000,- Euro verwendet. Begründung: Kinder- und Familienzentren sind ein wichtiger Baustein im Kontext früher Hilfen und des Ausgleichs von Benachteiligungen und gelten als wichtiger Beitrag zur Weiterentwicklung der Familienstadt Frankfurt. Daher ist der Ausbau der Kinder- und Familienzentren in der Koalitionsvereinbarung verabredet.

Inhalt

Etatantrag vom 06.11.2013, E 214

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Ein Kinder- und Familienzentrum in Bonames realisieren Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Stadtteil Bonames soll ein Kinder- und Familienzentrum realisiert werden. Hierfür werden von den Zuschussmitteln, die für die Kooperation von Kindertageseinrichtungen und Familienbildungsstätten eingestellt sind, jährlich 100.000,- Euro verwendet.

Begründung: Kinder- und Familienzentren sind ein wichtiger Baustein im Kontext früher Hilfen und des Ausgleichs von Benachteiligungen und gelten als wichtiger Beitrag zur Weiterentwicklung der Familienstadt Frankfurt. Daher ist der Ausbau der Kinder- und Familienzentren in der Koalitionsvereinbarung verabredet.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 10 Zuständige sonstige Gremien: KAV

Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 11.11.2013

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. November 2013 brachten CDU, GRÜNE diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.01.2014 im KAV angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege

Ausgaben 2025: 366 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf5 Beratungen
KAV
Sitzung 18 · 25.11.2013
TO I, TOP 22
Beraten
Die Beratung der Vorlage E 214 wird zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 16 · 25.11.2013
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage E 214 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 10
Sitzung 27 · 26.11.2013
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 214 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 25 · 02.12.2013
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage E 214 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)

KAV
Sitzung 19 · 13.01.2014
TO I, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage E 214 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

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