Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grünflächen Planer*innenstelle für grüne Oasen in der Innenstadt für das Grünflächenamt
Zusammenfassung
Der Etatantrag sieht die Schaffung einer Planer*innenstelle für Begrünungsmaßnahmen in der Innenstadt vor, um die Lebensqualität und das Stadtklima zu verbessern. Angesichts der letzten Hitzesommer wird die Notwendigkeit von grünen Oasen in der Stadt betont. Die vorgeschlagenen Mittel sollen in den Haushaltsplan 2024/2025 eingestellt werden.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für Planung und Begleitung der Umsetzung von Begrünungsmaßnahmen in der Innenstadt, werden in den Haushaltsplan 2024/2025 in das Haushaltsjahr 2024 18.000 Euro und in den Finanzplanungszeitraum 2025-2027 insgesamt weitere 321.000 (107.000 Euro jährlich) zur Schaffung einer Planer*innenstelle (Entgeltgruppe TVÖD 11) beim Grünflächenamt eingestellt.
Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.
Begründung
Die letztjährigen Trockensommer machen immer wieder deutlich wie sehr die langanhaltende Hitze der Natur und den Menschen in der Stadt zusetzt. Gerade in der Innenstadt mit ihren vielen Hitzeinseln sind grüne Oasen elementar für das Wohlbefinden der Menschen. So trägt die Entsiegelung und Begrünung von Flächen und die Aufstellung zusätzlicher Pflanzkübel nicht nur zu einem schöneren Stadtbild bei, sondern wirkt sich auch positiv auf das städtische Klima aus. Als Begrünungsmaßnahmen, welche die Attraktivität in der Innenstadt steigern und gleichzeitig das Stadtklima verbessern können, eignen sich insbesondere Stadtbäume, Sträucher, Grün- und Blühflächen, Pflanzkübel sowie Stadtmobiliar mit integrierten Pflanzkübeln. Um diese Vorhaben umzusetzen bedarf es einer koordinierenden Stelle. Die Zusammenarbeit zwischen dem Grünflächenamt und dem ASE ist hierbei unabkömmlich.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 6. Juni 2024 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2024 67 Mio € — preisbereinigt +6 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und FRAKTION gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Linke und gegen BFF und Die Partei (= Zurückweisung); CDU (= Enthaltung)