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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grünflächen Planer*innenstelle für grüne Oasen in der Innenstadt für das Grünflächenamt

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Etatantrag sieht die Schaffung einer Planer*innenstelle für Begrünungsmaßnahmen in der Innenstadt vor, um die Lebensqualität und das Stadtklima zu verbessern. Angesichts der letzten Hitzesommer wird die Notwendigkeit von grünen Oasen in der Stadt betont. Die vorgeschlagenen Mittel sollen in den Haushaltsplan 2024/2025 eingestellt werden.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für Planung und Begleitung der Umsetzung von Begrünungsmaßnahmen in der Innenstadt, werden in den Haushaltsplan 2024/2025 in das Haushaltsjahr 2024 18.000 Euro und in den Finanzplanungszeitraum 2025-2027 insgesamt weitere 321.000 (107.000 Euro jährlich) zur Schaffung einer Planer*innenstelle (Entgeltgruppe TVÖD 11) beim Grünflächenamt eingestellt.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

Die letztjährigen Trockensommer machen immer wieder deutlich wie sehr die langanhaltende Hitze der Natur und den Menschen in der Stadt zusetzt. Gerade in der Innenstadt mit ihren vielen Hitzeinseln sind grüne Oasen elementar für das Wohlbefinden der Menschen. So trägt die Entsiegelung und Begrünung von Flächen und die Aufstellung zusätzlicher Pflanzkübel nicht nur zu einem schöneren Stadtbild bei, sondern wirkt sich auch positiv auf das städtische Klima aus. Als Begrünungsmaßnahmen, welche die Attraktivität in der Innenstadt steigern und gleichzeitig das Stadtklima verbessern können, eignen sich insbesondere Stadtbäume, Sträucher, Grün- und Blühflächen, Pflanzkübel sowie Stadtmobiliar mit integrierten Pflanzkübeln. Um diese Vorhaben umzusetzen bedarf es einer koordinierenden Stelle. Die Zusammenarbeit zwischen dem Grünflächenamt und dem ASE ist hierbei unabkömmlich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Juni 2024 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2024 67 Mio € — preisbereinigt +6 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 28 · 27.06.2024
TO I, TOP 29
Angenommen
Der Vorlage E 212 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFGartenpartei
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und FRAKTION gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)

OBR 1
Sitzung 31 · 02.07.2024
TO I, TOP 67
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 212 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDP
Ablehnung:
BFFDie Partei
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Linke und gegen BFF und Die Partei (= Zurückweisung); CDU (= Enthaltung)

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