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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen

Vorlagentyp: EFRAKTION

Zusammenfassung

Im Etatantrag wird vorgeschlagen, 250.000 Euro für die Anbringung von 1000 Trixi-Spiegeln zur Verbesserung der Verkehrssicherheit bereitzustellen. Dies soll insbesondere Unfälle an Knotenpunkten mit rechts abbiegenden LKW reduzieren und die Sicherheit der Bürger*innen erhöhen.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

In der o.g. Produktgruppe werden 250.000 Euro zur Anbringung von 1000 Trixi-Spiegeln an für rechts abbiegende Fahrzeuge relevanten Stellen eingestellt.

Begründung

Simple Idee - große Wirkung. Gerade an den Knotenpunkten, an denen LKW rechts abbiegen, kann die Zahl von Unfällen reduziert werden. Der typische tote Winkel wird dadurch vermieden. Leider gibt es deutschlandweit gerade einmal 1000 solcher Spiegel. Da leider die Abbiegeassistenten noch nicht gesetzlich vorgeschrieben sind, ist der Trixi-Spiegel eine ideale lebensrettende Lösung mit einem relativ geringen Kosteneinsatz. In Freiburg sank die Zahl der Verkehrsopfer bei Abbiege-Unfällen an mit Trixi-Spiegeln ausgestatteten Kreuzungen gegen null. Die Spiegel kosten ca. 70-85 Euro pro Stück, mit einer Installation liegen sie bei ca. 250 Euro pro Stück. Die Stadt Frankfurt sollte ein Vorreiter in Sachen Sicherheit im Verkehr für ihre Bürger*innen sein, zumal die Stadt München für 2020 ebenfalls beabsichtigt, über 6000 Spiegel zu installieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. Januar 2020 brachte FRAKTION diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.06 Verkehrseinrichtungen

Ausgaben 2025: 15 Mio € · im Antragsjahr 2020 12 Mio € — preisbereinigt +2 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

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