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Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.01 Wohnen Seniorengerechtes Wohnen in Frankfurt am Main

Vorlagentyp: EFRANKFURTER
2 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Wohnen Produktgruppe: 17.01 Wohnen Seniorengerechtes Wohnen in Frankfurt am Main Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ein Programm "Seniorengerechtes Wohnen in Frankfurt am Main" zu erstellen, das bevorzugt in den städtischen und stadtnahen Wohnungsbaugesellschaften umgesetzt wird und sich mit der seniorengerechten Umrüstung beziehungsweise Renovierung des Altbaubestands befasst, sowie bereits bei der Planung von Neubauten seniorengerechtes Wohnen zwingend berücksichtigt. Begründung: Das statistische Jahrbuch der Stadt Frankfurt am Main spricht eine deutliche Sprache. Das Durchschnittsalter der in Frankfurt lebenden Menschen beträgt circa 40 Jahre. Die Bevölkerungs-gruppe ab dem 55. Lebensjahr nimmt stetig zu und die Zahl der Einpersonenhaushalte ist weit über der Hälfte aller Haushalte. Hinzu kommt noch, dass fast jeder zehnte Frankfurter schwerbehindert ist, beziehungsweise einen Schwerbehindertenausweis besitzt. 2015 stellte Oberbürgermeister Feldmann die neuste Bevölkerungsstatistik vor und wies voller Stolz darauf hin, dass Frankfurt am Main die 720.000-Marke übersprungen habe, doch trotzdem setzt sich der gesellschaftliche Alterungsprozess unaufhörlich fort. Neben den hiermit zusammen-hängenden gesamtgesellschaftlichen Problemen, wie Versorgung, Pflege etc., wird sich dies vor allem auch in der städtischen Wohnungsversorgung und Wohnraumausstattung niederschlagen. Nur ein geringer Teil des städtischen Wohnraums in Frankfurt ist seniorengerecht ausgestattet. Weder mit relativ niedrigschwelligen Angeboten, wie beispielsweise seniorengerechten Bädern / Nasszellen (Dusche statt Wanne, höhere seniorengerechte Toiletten) oder doppeltseitigen Hand-läufen in Treppenhäusern, noch mit barrierefreien Zugängen (Aufzüge, Rampen statt Treppen). Oberbürgermeister Feldmann, der in Personalunion auch Aufsichtsratsvorsitzender der ABG Frankfurt Holding ist, hatte die allgemeine Wohnungsproblematik Frankfurts bereits im Vorfeld seiner Amtszeit thematisiert und sich erfreulicherweise zu Beginn seiner Amtszeit, zusammen mit dem Magistrat, ein recht umfassendes Wohnungsbauprogramm zur Aufgabe gemacht. Doch zu einem entsprechenden zukunftsorientierten und ambitionierten Wohnungsbauprogramm gehört auch, bezogen auf die demoskopische Entwicklung, der spezielle Aspekt des seniorengerechten Wohnens in Frankfurt am Main.

Inhalt

Etatantrag vom 03.01.2019, E 211

Betreff: Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.01 Wohnen Seniorengerechtes Wohnen in Frankfurt am Main Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ein Programm "Seniorengerechtes Wohnen in Frankfurt am Main" zu erstellen, das bevorzugt in den städtischen und stadtnahen Wohnungsbaugesellschaften umgesetzt wird und sich mit der seniorengerechten Umrüstung beziehungsweise Renovierung des Altbaubestands befasst, sowie bereits bei der Planung von Neubauten seniorengerechtes Wohnen zwingend berücksichtigt.

Begründung: Das statistische Jahrbuch der Stadt Frankfurt am Main spricht eine deutliche Sprache. Das Durchschnittsalter der in Frankfurt lebenden Menschen beträgt circa 40 Jahre. Die Bevölkerungs-gruppe ab dem 55. Lebensjahr nimmt stetig zu und die Zahl der Einpersonenhaushalte ist weit über der Hälfte aller Haushalte. Hinzu kommt noch, dass fast jeder zehnte Frankfurter schwerbehindert ist, beziehungsweise einen Schwerbehindertenausweis besitzt. 2015 stellte Oberbürgermeister Feldmann die neuste Bevölkerungsstatistik vor und wies voller Stolz darauf hin, dass Frankfurt am Main die 720.000-Marke übersprungen habe, doch trotzdem setzt sich der gesellschaftliche Alterungsprozess unaufhörlich fort. Neben den hiermit zusammen-hängenden gesamtgesellschaftlichen Problemen, wie Versorgung, Pflege etc., wird sich dies vor allem auch in der städtischen Wohnungsversorgung und Wohnraumausstattung niederschlagen. Nur ein geringer Teil des städtischen Wohnraums in Frankfurt ist seniorengerecht ausgestattet. Weder mit relativ niedrigschwelligen Angeboten, wie beispielsweise seniorengerechten Bädern / Nasszellen (Dusche statt Wanne, höhere seniorengerechte Toiletten) oder doppeltseitigen Hand-läufen in Treppenhäusern, noch mit barrierefreien Zugängen (Aufzüge, Rampen statt Treppen). Oberbürgermeister Feldmann, der in Personalunion auch Aufsichtsratsvorsitzender der ABG Frankfurt Holding ist, hatte die allgemeine Wohnungsproblematik Frankfurts bereits im Vorfeld seiner Amtszeit thematisiert und sich erfreulicherweise zu Beginn seiner Amtszeit, zusammen mit dem Magistrat, ein recht umfassendes Wohnungsbauprogramm zur Aufgabe gemacht. Doch zu einem entsprechenden zukunftsorientierten und ambitionierten Wohnungsbauprogramm gehört auch, bezogen auf die demoskopische Entwicklung, der spezielle Aspekt des seniorengerechten Wohnens in Frankfurt am Main.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 28.01.2019

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. Januar 2019 brachte FRANKFURTER diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 21.02.2019 im Ausschusses für Soziales und Gesundheit abgelehnt.

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Zur Haushaltsanalyse

17.01 Wohnen

Ausgaben 2025: 30 Mio € · im Antragsjahr 2019 16 Mio € — preisbereinigt +51 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 28 · 18.02.2019
TO I, TOP 34
Abgelehnt
Die Vorlage E 211 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDLinkeFrankfurterBFFFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 28 · 21.02.2019
TO I, TOP 35
Abgelehnt
Die Vorlage E 211 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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