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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgaben, Tagespflege Vier weitere Kinder- und Familienzentren realisieren

Vorlagentyp: ECDUGRÜNE
7 SitzungenAngenommen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgaben, Tagespflege Vier weitere Kinder- und Familienzentren realisieren Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Folgende vier Kinder- und Familienzentren, für die es bereits finanzielle Verpflichtungen gibt, sollen im Rahmen vorhandener Mittel realisiert werden: - KiFaz Sankt Peter/Innenstadt - KiFaz Eckenheim - KiFaz Preungesheim (ab Juli 2013) - KiFaz Sossenheim (ab Juli 2013) Begründung: Kinder- und Familienzentren sind ein wichtiger Baustein im Kontext früher Hilfen und des Ausgleiches von Benachteiligung und gelten als wichtiger Beitrag zur Weiterentwicklung der Familienstadt Frankfurt. Daher ist der Ausbau der Kinder- und Familienzentren in der Koalitionsvereinbarung verabredet. Die oben genannten Kinder- und Familienzentren sind zudem bereits Anfang 2012 im Jugendhilfeausschuss beschlossen worden und seitens des Amtes 40 sind bereits verbindliche Zusagen erfolgt. So hat der freie Träger der Jugendhilfe SOS Kinderdorf zwei Liegenschaften im Gesamtwert von 1,8 Millionen Euro gekauft. Die Realisierung der genannten Kinder- und Familien-zentren soll daher wie geplant im Rahmen vorhandener Mittel erfolgen.

Inhalt

Etatantrag vom 27.04.2012, E 20

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgaben, Tagespflege Vier weitere Kinder- und Familienzentren realisieren Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Folgende vier Kinder- und Familienzentren, für die es bereits finanzielle Verpflichtungen gibt, sollen im Rahmen vorhandener Mittel realisiert werden: - KiFaz Sankt Peter/Innenstadt - KiFaz Eckenheim - KiFaz Preungesheim (ab Juli 2013) - KiFaz Sossenheim (ab Juli 2013)

Begründung: Kinder- und Familienzentren sind ein wichtiger Baustein im Kontext früher Hilfen und des Ausgleiches von Benachteiligung und gelten als wichtiger Beitrag zur Weiterentwicklung der Familienstadt Frankfurt. Daher ist der Ausbau der Kinder- und Familienzentren in der Koalitionsvereinbarung verabredet. Die oben genannten Kinder- und Familienzentren sind zudem bereits Anfang 2012 im Jugendhilfeausschuss beschlossen worden und seitens des Amtes 40 sind bereits verbindliche Zusagen erfolgt. So hat der freie Träger der Jugendhilfe SOS Kinderdorf zwei Liegenschaften im Gesamtwert von 1,8 Millionen Euro gekauft. Die Realisierung der genannten Kinder- und Familien-zentren soll daher wie geplant im Rahmen vorhandener Mittel erfolgen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. April 2012 brachten CDU, GRÜNE diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 7 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.06.2012 im KAV angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 10
Sitzung 11 · 08.05.2012
TO I, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage E 20 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 15 · 14.05.2012
TO I, TOP 16
Beraten
Die Beratung der Vorlage E 20 wird zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 6 · 14.05.2012
TO I, TOP 27
Angenommen
Der Vorlage E 20 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 6
Sitzung 11 · 15.05.2012
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 20 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 11 · 15.05.2012
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 20 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 10 · 21.05.2012
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage E 20 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkePiratenREPStv. Ochs
Ablehnung:
FDPFreie WählerÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Piraten gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) REP und Stv. Ochs (= Annahme)

KAV
Sitzung 16 · 11.06.2012
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage E 20 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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