Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgaben, Tagespflege Vier weitere Kinder- und Familienzentren realisieren
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Thema Schulen und Bildung verfolgenBegründung
Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgaben, Tagespflege Vier weitere Kinder- und Familienzentren realisieren Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Folgende vier Kinder- und Familienzentren, für die es bereits finanzielle Verpflichtungen gibt, sollen im Rahmen vorhandener Mittel realisiert werden: - KiFaz Sankt Peter/Innenstadt - KiFaz Eckenheim - KiFaz Preungesheim (ab Juli 2013) - KiFaz Sossenheim (ab Juli 2013) Begründung: Kinder- und Familienzentren sind ein wichtiger Baustein im Kontext früher Hilfen und des Ausgleiches von Benachteiligung und gelten als wichtiger Beitrag zur Weiterentwicklung der Familienstadt Frankfurt. Daher ist der Ausbau der Kinder- und Familienzentren in der Koalitionsvereinbarung verabredet. Die oben genannten Kinder- und Familienzentren sind zudem bereits Anfang 2012 im Jugendhilfeausschuss beschlossen worden und seitens des Amtes 40 sind bereits verbindliche Zusagen erfolgt. So hat der freie Träger der Jugendhilfe SOS Kinderdorf zwei Liegenschaften im Gesamtwert von 1,8 Millionen Euro gekauft. Die Realisierung der genannten Kinder- und Familien-zentren soll daher wie geplant im Rahmen vorhandener Mittel erfolgen.
Inhalt
Etatantrag vom 27.04.2012, E 20
Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgaben, Tagespflege Vier weitere Kinder- und Familienzentren realisieren Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Folgende vier Kinder- und Familienzentren, für die es bereits finanzielle Verpflichtungen gibt, sollen im Rahmen vorhandener Mittel realisiert werden: - KiFaz Sankt Peter/Innenstadt - KiFaz Eckenheim - KiFaz Preungesheim (ab Juli 2013) - KiFaz Sossenheim (ab Juli 2013)
Begründung: Kinder- und Familienzentren sind ein wichtiger Baustein im Kontext früher Hilfen und des Ausgleiches von Benachteiligung und gelten als wichtiger Beitrag zur Weiterentwicklung der Familienstadt Frankfurt. Daher ist der Ausbau der Kinder- und Familienzentren in der Koalitionsvereinbarung verabredet. Die oben genannten Kinder- und Familienzentren sind zudem bereits Anfang 2012 im Jugendhilfeausschuss beschlossen worden und seitens des Amtes 40 sind bereits verbindliche Zusagen erfolgt. So hat der freie Träger der Jugendhilfe SOS Kinderdorf zwei Liegenschaften im Gesamtwert von 1,8 Millionen Euro gekauft. Die Realisierung der genannten Kinder- und Familien-zentren soll daher wie geplant im Rahmen vorhandener Mittel erfolgen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. April 2012 brachten CDU, GRÜNE diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 7 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.06.2012 im KAV angenommen.
Beratungsverlauf7 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Piraten gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) REP und Stv. Ochs (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.