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18 Soziales, 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes - Pädagogischer Mittagstisch

Vorlagentyp: EGRÜNESPDVolt
2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Es wird vorgeschlagen, eine einmalige Mittelzuteilung von 10.000 Euro für den pädagogischen Mittagstisch im Haushaltsplan 2026 vorzunehmen. Dies soll die Weiterführung und Ausweitung der Angebote für Kinder aus finanziell benachteiligten Familien ermöglichen.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Antrag

Um die Weiterführung und Ausweitung des Angebots des pädagogischen Mittagstischs zu sichern, werden in den Haushaltsplan 2026 einmalig in das Haushaltsjahr 2026 10.000 Euro eingestellt.

Der Magistrat informiert unverzüglich nach Beschluss des Haushaltsplans 2026 in der Stadtverordnetenversammlung die Zuwendungsempfangenden über den Zuwendungsgrund und Zuwendungsbetrag des Etatantrags.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2026 erfolgt, hat ein Budgetübertrag zu erfolgen. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushaltsplans 2026 jährlich zum 30.06. in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

Gesundes und behütetes Aufwachsen soll für jedes Kind in Frankfurt selbstverständlich sein, auch für diejenigen, die in Familien mit schwierigen finanziellen Verhältnissen leben und sich nicht regelmäßig ein abwechslungsreiches Mittagessen leisten können. Um die Entwicklungs- und Teilhabechancen von jungen Menschen zu verbessern, hat die Stadt Frankfurt im Jahr 2009 das Projekt "Pädagogischer Mittagstisch" aufgelegt.

Mit ihm werden derzeit (Stand: Juni 2024) stadtweit 44 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit, Kirchengemeinden, Nachbarschaftszentren oder Vereine gefördert, die einen regelmäßigen Mittagstisch für Kinder und Jugendliche anbieten, gleichzeitig aber auch pädagogische Projekte wie Hausaufgabenbetreuung, Bewegungsangebote oder die Förderung des Wissens um gesundheitsbewusste Ernährung damit verknüpfen.

Seitdem der Magistrat im Jahr 2013 eine Ausweitung des Programms beschlossen hat, stehen jährliche Mittel für den Ausbau bestehender und die Schaffung neuer Angebote zur Verfügung.

Einrichtungen, die sich um eine Förderung aus Mitteln des pädagogischen Mittagstisches bewerben möchten, können weitere Informationen - z. B. zu den Umsetzungsmodalitäten - per Mail erhalten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. Januar 2026 brachten GRÜNE, SPD, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 03.03.2026 im Haupt- und Finanzausschusses angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 42 · 19.02.2026
TO I, TOP 42
Abgelehnt
Die Vorlage E 209 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
FDPÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
AfDBFF-BIGFRAKTION
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Volt (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: FDP gegen AfD (= Annahme); GRÜNE, CDU, SPD, Linke und Volt (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme) ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 03.03.2026
TO II, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage E 209 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeBFF-BIGAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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