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Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.1 Allgemeine medizinische Fachdienstleistungen Kostengruppe: 62 Zuweisungen und Zuschüsse Frauengesundheitszentrum Neuhofstraße

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNEFDP
3 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Begründung

Eine weitere Kürzung gefährdet die unabdingbare Grundfinanzierung der Beratungsstelle des Frauengesundheitszentrums Neuhofstraße, die einen wichtigen Beitrag zur gesundheitlichen Beratung von Eltern problematischer Babys leistet. Dies hat nichts mit den kostendeckend finanzierten Kursen zu tun, die vom selben Träger angeboten werden. Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Gesundheitsausschuss Frauenausschuss Beratung im Ortsbeirat: 3 Versandpaket: 26.11.2004 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Gesundheitsausschusses am 06.12.2004, TO I, TOP 4 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 204 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Ablehnung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 36. Sitzung des OBR 3 am 09.12.2004, TO I, TOP 10 Frau Guder gibt zu Protokoll, dass an der Elly Heuss Knapp-Schule seit Jahren eine erfolgreiche Schulsozialarbeit für benachteiligte Jugendliche, insbesondere mit Migrationshintergrund, geleistet werde. Sie bedauert deren Auflösung und sieht die Benachteiligtenförderung als gefährdet an. Beschluss:

  1. Die Anhörung zu den Etatanträgen ist erfolgt.
  2. Die Vorlage E 52 wird abgelehnt.
  3. Der Vorlage E 124 wird zugestimmt.
  4. Der Vorlage E 152 wird zugestimmt.
  5. Der Vorlage E 179 wird zugestimmt.
  6. Der Vorlage E 191 wird zugestimmt.
  7. Der Vorlage E 204 wird zugestimmt. Abstimmung: zu
  8. Einstimmige Annahme zu
  9. Einstimmige Annahme zu
  10. Einstimmige Annahme zu
  11. Einstimmige Annahme zu
  12. Einstimmige Annahme zu
  13. Einstimmige Annahme zu
  14. Einstimmige Annahme
  15. Sitzung des Frauenausschusses am 13.12.2004, TO I, TOP 5 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 204 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung)

Inhalt

Etatantrag vom 24.11.2004, E 204

Betreff:

Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.1 Allgemeine medizinische Fachdienstleistungen Kostengruppe: 62 Zuweisungen und Zuschüsse Frauengesundheitszentrum Neuhofstraße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für das Jahr 2006 werden für das Frauengesundheitszentrum Neuhofstrasse 5.000 Euro zusätzlich in den Haushalt eingestellt. Diese werden aus den Projektmitteln Prävention und dgl. 19.1 bereitgestellt.

Begründung:

Eine weitere Kürzung gefährdet die unabdingbare Grundfinanzierung der Beratungsstelle des Frauengesundheitszentrums Neuhofstraße, die einen wichtigen Beitrag zur gesundheitlichen Beratung von Eltern problematischer Babys leistet. Dies hat nichts mit den kostendeckend finanzierten Kursen zu tun, die vom selben Träger angeboten werden.

Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDPZuständige Ausschüsse: Gesundheitsausschuss Frauenausschuss Beratung im Ortsbeirat: 3 Versandpaket: 26.11.2004

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. November 2004 brachten CDU, SPD, GRÜNE, FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.12.2004 im Frauenausschusses angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
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19 Gesundheit

Ausgaben 2025: 52 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
Gesundheitsausschusses
Sitzung 36 · 06.12.2004
TO I, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage E 204 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
REPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Ablehnung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

OBR 3
Sitzung 36 · 09.12.2004
TO I, TOP 10
Angenommen
Punkt 7: Der Vorlage E 204 wird zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Anhörung zu den Etatanträgen ist erfolgt. 2. Die Vorlage E 52 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage E 124 wird zugestimmt. 4. Der Vorlage E 152 wird zugestimmt. 5. Der Vorlage E 179 wird zugestimmt. 6. Der Vorlage E 191 wird zugestimmt. 7. Der Vorlage E 204 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 7)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme

Frauenausschusses
Sitzung 35 · 13.12.2004
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage E 204 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung)

PARLIS

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