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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Kultur- und Freizeitticket nicht einführen

Vorlagentyp: EBFF
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Rücknahme der Einführung eines Kultur- und Freizeittickets für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren aufgrund der angespannten Haushaltslage der Stadt. Die erwarteten Einsparungen von 1,0 Mio. EUR sollen in den Doppelhaushalt 2020/2021 eingestellt werden.

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Thema Kultur verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird aufgefordert, die mit Beschluss § 3735 der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.19 zur M12/19 verabschiedete Einführung eines Kultur- und Freizeittickets für Kinder- und Jugendliche unter 18 Jahren rückgängig zu machen und die aus dieser Maßnahme zu erwartenden Einsparungen in Höhe von ca. 1,0 Mio. EUR pro Jahr in den Doppelhaushalt 2020/2021 einzustellen.

Begründung

Aufgrund der angespannten Haushaltslage der Stadt Frankfurt am Main ist diese Maßnahme nicht realisierbar, zumal sie nicht der kommunalen Daseinsfürsorge dient. Die eingesparten Mittel in Höhe von 1,0 Mio. EUR sind Verwendungen zuzuführen, die diese Voraussetzung erfüllen bzw. eine entsprechende Priorisierung haben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Februar 2020 brachte BFF diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.03.2020 im Kultur- und Freizeitausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Ausgaben 2025: 91 Mio € · im Antragsjahr 2020 80 Mio € — preisbereinigt -6 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 38 · 12.03.2020
TO I, TOP 35
Abgelehnt
Die Vorlage E 201 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD, FDP und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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