Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Kultur- und Freizeitticket nicht einführen
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Rücknahme der Einführung eines Kultur- und Freizeittickets für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren aufgrund der angespannten Haushaltslage der Stadt. Die erwarteten Einsparungen von 1,0 Mio. EUR sollen in den Doppelhaushalt 2020/2021 eingestellt werden.
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Thema Kultur verfolgenAntrag
Der Magistrat wird aufgefordert, die mit Beschluss § 3735 der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.19 zur M12/19 verabschiedete Einführung eines Kultur- und Freizeittickets für Kinder- und Jugendliche unter 18 Jahren rückgängig zu machen und die aus dieser Maßnahme zu erwartenden Einsparungen in Höhe von ca. 1,0 Mio. EUR pro Jahr in den Doppelhaushalt 2020/2021 einzustellen.
Begründung
Aufgrund der angespannten Haushaltslage der Stadt Frankfurt am Main ist diese Maßnahme nicht realisierbar, zumal sie nicht der kommunalen Daseinsfürsorge dient. Die eingesparten Mittel in Höhe von 1,0 Mio. EUR sind Verwendungen zuzuführen, die diese Voraussetzung erfüllen bzw. eine entsprechende Priorisierung haben.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. Februar 2020 brachte BFF diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.03.2020 im Kultur- und Freizeitausschusses abgelehnt.
21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte
Ausgaben 2025: 91 Mio € · im Antragsjahr 2020 80 Mio € — preisbereinigt -6 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD, FDP und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)