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Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Im Rahmen des Etatantrags wird die Einrichtung eines Welcome-Buddy-Programms vorgeschlagen, um Neuankömmlingen in Frankfurt eine zentrale Anlaufstelle für Informationen zu bieten. Dies soll durch die Kooperation mit der Organisation 'Grow Together' realisiert werden, um eine direkte Betreuung zu gewährleisten.

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Einrichtung eines "Welcome-Buddy-Programms" des im stadtRAUMfrankfurt einzurichtenden Pilotprojektes "Frankfurter Welcome- und Information-Center" sind 20.000 Euro in den Haushalt 2024 und 20.000 Euro in den Haushalt 2025 einzustellen.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

Die Clearingstelle für die Schutzsuchenden aus der Ukraine im stadtRAUMfrankfurt hat gezeigt, dass es für Neuankommende in Frankfurt aber auch für Menschen, die schon länger in Frankfurt sind, sinnvoll ist, so viele Informationen wie möglich an einer Stelle zu erhalten. Ob neu in der Stadt oder in einer neuen Lebenslage: Menschen und ihre Fragen und Anliegen werden ernstgenommen. Sie treffen im stadtRAUMfrankfurt auf die Stadtverwaltung und Expert*innen anderer Organisationen. Genau dafür soll das Frankfurter Welcome- und Information-Center stehen, das als Projekt im stadtRAUMfrankfurt mit dem Ausbau des bestehenden AmkA.Info eingerichtet wird. In Kooperation mit der Organisation "Grow Together" soll dafür ein "Welcome-Buddy-Programm" entwickelt und aufgesetzt werden, sodass Menschen direkt betreut werden können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Juni 2024 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.07.2024 im Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

10.03 Integration und Antidiskriminierung

Ausgaben 2025: 20 Mio € · im Antragsjahr 2024 20 Mio € — preisbereinigt +0 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 31 · 02.07.2024
TO I, TOP 67
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 19 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU

Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 28 · 04.07.2024
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage E 19 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
CDULinkeAfD
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen CDU und Linke (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung)

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