Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen Planungsmittel für Erweiterung Parkhaus Borsigallee
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen Planungsmittel für Erweiterung Parkhaus Borsigallee Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Erweiterung des Parkhauses Borsigallee werden im Haushalt 2018 Planungsmittel in Höhe von 50.000 Euro € zweckbestimmt aus vorhandenen Mitteln bereit gestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Begründung: Das überwiegend von Pendlerinnen und Pendlern benutzte Parkhaus ist an den Werktagen komplett ausgelastet. Eine Erweiterung würde vielen Pendlerinnen und Pendlern aus dem Umland helfen, den innerstädtischen Verkehrs entlasten und den zusätzlichen Parkdruck für Enkheim minimieren.
Inhalt
Etatantrag vom 16.03.2018, E 19
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen Planungsmittel für Erweiterung Parkhaus Borsigallee Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Erweiterung des Parkhauses Borsigallee werden im Haushalt 2018 Planungsmittel in Höhe von 50.000 Euro € zweckbestimmt aus vorhandenen Mitteln bereit gestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Begründung: Das überwiegend von Pendlerinnen und Pendlern benutzte Parkhaus ist an den Werktagen komplett ausgelastet. Eine Erweiterung würde vielen Pendlerinnen und Pendlern aus dem Umland helfen, den innerstädtischen Verkehrs entlasten und den zusätzlichen Parkdruck für Enkheim minimieren.Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 11 Versandpaket: 19.03.2018
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. März 2018 brachten CDU, SPD, GRÜNE diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.04.2018 im Verkehrsausschusses angenommen.
16.08 Parkierungseinrichtungen
Ausgaben 2025: 0 Mio € · im Antragsjahr 2018 0 Mio € — preisbereinigt +303 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz)