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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Vorlagentyp: ECDU
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Im Etatantrag wird vorgeschlagen, für die Sachkostenpauschale der halben Stelle in der Beratungsstelle für Kindeswohl und Inklusion der Sportjugend im Haushalt 2023 einen Betrag von 20.000 € bereitzustellen. Dies ist notwendig, um die Arbeit der Sportjugend im Bereich Kindeswohl und Inklusion aufrechtzuerhalten und zukünftige Projekte zu ermöglichen.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Für die Sachkostenpauschale der halben Stelle in der Beratungsstelle für Kindeswohl und Inklusion der Sportjugend werden im Haushalt 2023

20.000 €

zweckbestimmt aus vorhandenen Mitteln bereitgestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2023 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

Die Sportjugend Frankfurt verfügt über eine halbe Stelle für Kindeswohl und Inklusion, die vom Jugendamt, Sportamt und Hessischem Ministerium des Innern und für Sport finanziert wird. Um diese Arbeit der Sportjugend aufrecht erhalten zu können, wird eine Sachkostenpauschale benötigt. Das Projekt Beratungsstelle für Kindeswohl läuft vorerst über 24 Monate. Die Sportjugend möchte sich auch zukünftig im Bereich Inklusion stärker engagieren, wenn sie hierfür die Unterstützung in Form der Pauschale bekommen würde. So könnten Anschaffungen problemloser durchgeführt werden und kleinere Baumaßnahmen getätigt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Mai 2023 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 06.07.2023 im Ausschusses für Soziales und Gesundheit angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 19 · 06.07.2023
TO I, TOP 42
Angenommen
Der Vorlage E 199 wird im Rahmen der Vorlage E 127 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltLinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Ablehnung:
CDUFRAKTIONAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) sowie AfD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme ohne Zusatz)

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