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WLAN an Schulen ausbauen und IT-Support langfristig sichern

Vorlagentyp: ECDU
2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, 320.000 € für den Ausbau von WLAN an Schulen und die Bereitstellung eines IT-Supports bereitzustellen. Dies ist notwendig, um die digitale Ausstattung der Schulen zu verbessern und einen schnellen Support zu gewährleisten. Die Stadt Frankfurt möchte damit die Koordination und Unterstützung in den Bildungsregionen optimieren.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Für den Ausbau von WLAN an Schulen und die Bereitstellung eines IT-Supports für alle sechs Bildungsregionen werden in der Produktgruppe 35.02 ("Informations- und Kommunikationstechnologie") zweckgebunden

320.000 €

für die Schaffung von vier Stellen in Amt 16 bereitgestellt. Die Finanzierung erfolgt aus vorhandenen Personalmitteln der Produktgruppe 35.02.

Die Stellen dienen der beschleunigten Koordination von Ämtern und Schulen für das WLAN Rollout und sollen zudem den Support an den Schulen sowie die "aktive Wartung" im Hintergrund sicherstellen. Die IT-Experten müssen für die Schulen schnell und einfach erreichbar sein und im Notfall direkt vor Ort Hilfe leisten können, weswegen jeder der sechs Bildungsregionen ein direkter Ansprechpartner zugeordnet wird.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2022 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

Die Stadt Frankfurt unternimmt enorme Anstrengungen, um das WLAN in allen Schulen auszubauen. Dafür sind im aktuellen Haushalt bereits zwei Stellen zum Ausbau des WLANs an Schulen mit einer Summe von 158.000 Euro eingeplant. Dies ist jedoch nicht ausreichend, weswegen jeder Bildungsregion ein Verantwortlicher zur Verfügung gestellt werden sollte. Nach der erfolgreichen Ausrüstung aller Schulen mit WLAN können die Stelleninhaber dann den Schulen der entsprechenden Bildungsregion bei IT-Problemen helfen und schnelle Lösungen herstellen, da die Kapazität der Lehrkräfte dafür nicht ausreicht. Bereits aus der Evaluation des Pilotprojekts wurde deutlich, dass sich die Schulen vor allem transparente Prozesse hinsichtlich der digitalen Ausstattung ihrer Schulen wünschen und es ihnen besonders an einem verlässlichen und schnellen Support durch eine/n feste/n Ansprechpartner/in mangelt. Da es unrealistisch erscheint, entsprechende Stellen an jeder Schule zu schaffen und zu finanzieren, bleibt nur eine städtisch organisierte, zentrale Lösung. Die Mittel für Personalaufwendungen im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologie sollen laut Haushaltsplan von knapp 13,7 Mio. € im Jahr 2021 auf knapp 19 Mio. € im Jahr 2022 (siehe HH-Entwurf S. 1677) steigen. Im Rahmen dieser Erhöhung ist eine priorisierte Umsetzung der beschriebenen Maßnahme sinnvoll.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. April 2022 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 31.05.2022 im Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

35.02 Informations- und Kommunikationstechnologie

Ausgaben 2025: 58 Mio € · im Antragsjahr 2022 42 Mio € — preisbereinigt +25 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 8 · 30.05.2022
TO I, TOP 29
Abgelehnt
Die Vorlage E 199 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDBFF-BIGÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD und BFF-BIG (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)

Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 8 · 31.05.2022
TO I, TOP 25
Abgelehnt
Die Vorlage E 199 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDULinkeAfDBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU, LINKE., AfD und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)

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