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Produktbereich: 22 Umwelt Stadtklima verbessern

Vorlagentyp: ELINKE
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Stadtklima verbessern Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2017 werden ausreichend Mittel bereitgestellt, um 1. das Stadtklima unter anderem durch grüne Inseln in der Innenstadt, gezielte Baumpflanzungen und Begrünung verödeter Plätze (beispielsweise Goetheplatz) zu verbessern. Ein besonderes Augenmerk wird dabei auch auf Wohngebiete und Straßen mit starker Verkehrsbelastung gelegt. 2. ein Förderprogramm aufzulegen, das Eigentümer*innen bei der Begrünung von Fassaden und Dächern finanziell und beratend unterstützt. 3. Fassaden- und Dachbegrünung großräumig und an allen öffentlichen Gebäuden zügig anzubringen. 4. weitere Messstationen von Schadstoffemissionen zu realisieren. Dabei werden Messgeräte an stark befahrenen und belasteten Verkehrspunkten auf der Höhe eines Kinderwagens installiert und 5. die Werte auf der Homepage der Stadt Frankfurt transparent veröffentlicht. einen wissenschaftlich begleiteten Probelauf sogenannter "City Trees" in Frankfurt durchzuführen. Begründung: An einem ökologischen, klimapolitischen Umdenken bei der Stadtgestaltung führt kein Weg mehr vorbei. Bewiesen ist, dass für die Stadtbewohner*innen grüne Inseln nicht nur für die psychische, sondern auch für die physische Gesundheit in Zeiten des Klimawandels überlebensnotwendig sind. Bei den erwarteten Klimaveränderungen mit zunehmend heißeren Sommern und im Hinblick auf den hohen Anteil versiegelter Bereiche - etwa in der Innenstadt - haben Begrünungen eine zunehmend wichtige Funktion. Der Anteil von kühlendem Straßengrün muss besonders in den Innenstadtbereichen steigen. Begrünungen aller Art in der Stadt - dazu zählen unter anderem Dach- und Fassadenbegrünungen - verhindern ein zu starkes Aufheizen von Straßenschluchten mit hoher Strahlungsintensität in den Sommermonaten und tragen zu einer höheren Luftfeuchtigkeit bei. Frankfurt kann im deutschen Städtevergleich nicht stolz auf ihre Luftqualität sein. So werden beispielsweise Stickstoffdioxidwerte regelmäßig überschritten, und der Kohlenstoffdioxidausstoß in der Stadt ist zu hoch. Es müssen grüne Inseln in der Innenstadt, gezielte Baumpflanzungen und Begrünung aller Art verwirklicht werden, die eine Filterwirkung auf Staubpartikel und Schadstoffemissionen haben, den Anteil an Sauerstoff erhöhen und lärmmindernd wirken.

Inhalt

Etatantrag vom 25.04.2017, E 199

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Stadtklima verbessern Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2017 werden ausreichend Mittel bereitgestellt, um 1. das Stadtklima unter anderem durch grüne Inseln in der Innenstadt, gezielte Baumpflanzungen und Begrünung verödeter Plätze (beispielsweise Goetheplatz) zu verbessern. Ein besonderes Augenmerk wird dabei auch auf Wohngebiete und Straßen mit starker Verkehrsbelastung gelegt. 2. ein Förderprogramm aufzulegen, das Eigentümer*innen bei der Begrünung von Fassaden und Dächern finanziell und beratend unterstützt. 3. Fassaden- und Dachbegrünung großräumig und an allen öffentlichen Gebäuden zügig anzubringen. 4. weitere Messstationen von Schadstoffemissionen zu realisieren. Dabei werden Messgeräte an stark befahrenen und belasteten Verkehrspunkten auf der Höhe eines Kinderwagens installiert und 5. die Werte auf der Homepage der Stadt Frankfurt transparent veröffentlicht. einen wissenschaftlich begleiteten Probelauf sogenannter "City Trees" in Frankfurt durchzuführen.

Begründung: An einem ökologischen, klimapolitischen Umdenken bei der Stadtgestaltung führt kein Weg mehr vorbei. Bewiesen ist, dass für die Stadtbewohner*innen grüne Inseln nicht nur für die psychische, sondern auch für die physische Gesundheit in Zeiten des Klimawandels überlebensnotwendig sind. Bei den erwarteten Klimaveränderungen mit zunehmend heißeren Sommern und im Hinblick auf den hohen Anteil versiegelter Bereiche - etwa in der Innenstadt - haben Begrünungen eine zunehmend wichtige Funktion. Der Anteil von kühlendem Straßengrün muss besonders in den Innenstadtbereichen steigen. Begrünungen aller Art in der Stadt - dazu zählen unter anderem Dach- und Fassadenbegrünungen - verhindern ein zu starkes Aufheizen von Straßenschluchten mit hoher Strahlungsintensität in den Sommermonaten und tragen zu einer höheren Luftfeuchtigkeit bei. Frankfurt kann im deutschen Städtevergleich nicht stolz auf ihre Luftqualität sein. So werden beispielsweise Stickstoffdioxidwerte regelmäßig überschritten, und der Kohlenstoffdioxidausstoß in der Stadt ist zu hoch. Es müssen grüne Inseln in der Innenstadt, gezielte Baumpflanzungen und Begrünung aller Art verwirklicht werden, die eine Filterwirkung auf Staubpartikel und Schadstoffemissionen haben, den Anteil an Sauerstoff erhöhen und lärmmindernd wirken.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 02.05.2017

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. April 2017 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.05.2017 im Ausschusses für Umwelt und Sport abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
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Zur Haushaltsanalyse

22 Umwelt

Ausgaben 2025: 368 Mio € · im Antragsjahr 2017 258 Mio € — preisbereinigt +13 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 11 · 18.05.2017
TO I, TOP 24
Abgelehnt
Die Vorlage E 199 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDBFFLinkeFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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