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Einführung der Klima-Taler in Frankfurt

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Etatantrag sieht die Einführung der Klima-Taler-App in Frankfurt vor, um Bürger*innen zu umweltfreundlichem Verhalten zu motivieren. Mit einem Budget von 90.000 Euro für die Jahre 2024/25 sollen CO2-Einsparungen gefördert und lokale Geschäfte eingebunden werden. Ziel ist es, den Wandel zur Klimaneutralität zu unterstützen und wertvolle Daten für die Stadtplanung zu gewinnen.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die zweijährige Nutzung der App " Klima-Taler" werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2025 90.000 Euro eingestellt.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

Die Klima-Taler-App regt Bürger*innen dazu an, umweltfreundliche Verkehrsmittel zu nutzen oder die Strom-, Wärme- und Wasserverbräuche zu reduzieren. Die App misst automatisch die zu Fuß, mit dem Rad und im ÖPNV zurückgelegten Strecken und berechnet die jeweiligen CO2-Einsparungen. Für die Messung der Strom-, Wärme- und Wasserverbräuche können die Teilnehmer*innen ihre Verbrauchszähler in der App mit den Klima-Talern verbinden. Je 5 kg CO2-Einsparung entsteht ein Klima-Taler, der wiederum in lokalen Geschäften gegen Vergünstigungen oder einen freien Eintritt im Schwimmbad, Museum etc. eingetauscht werden kann. Auch angesichts steigender Energie- und Lebenshaltungskosten bieten solche Angebote die Chance, den Wandel hin zur Klimaneutralität positiv zu begleiten. Zudem werden in der App hunderte klimafreundliche Maßnahmen für den Alltag angeboten und es werden CO2-Wettbewerbe zwischen Kommunen, Schulen und Unternehmen durchgeführt. Außerdem bindet die App den Tourismus, die Restaurants und Kulturbetriebe aktiv in den kommunalen Klimaschutz mit ein. So gibt es bereits etliche Partner in anderen Städten, die für Klima-Taler Vergünstigungen anbieten. Die Stadt Frankfurt kann unkompliziert als Team in die Klima-Taler-App mit einsteigen. Dies kostet eine jährliche Teilnahmegebühr (inklusive Kommunikationsmaterialien) von 19.990 Euro. Mit einer umfangreichen Datenauswertung der anonymisierten und kumulierten Nutzer*innendaten erhält die Stadt außerdem wertvolle Erkenntnisse für die Stadtplanung. Die Kosten belaufen sich dafür auf 10.550 Euro pro Jahr. Mit den restlichen Mitteln kann die Stadt eine befristete Aushilfskraft engagieren, die koordinative und kommunikative Aufgaben übernimmt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Juni 2024 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.06.2024 im Ausschusses für Klima- und Umweltschutz angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 28 · 27.06.2024
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage E 198 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDULinkeAfDBFF-BIGGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie Linke, AfD und BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Gartenpartei (= Ablehnung)

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