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Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Rekonstruktion des "Langen Franz"

Vorlagentyp: ECDU
3 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Etatantrag sieht die Bereitstellung von 10.000,00 € für die Einrichtung einer Projektgruppe zur Rekonstruktion des Langen Franz vor. Dies ist notwendig, um das bürgerschaftliche Engagement zu unterstützen und die historische Stätte wiederherzustellen. Der Antrag wurde jedoch in mehreren Ausschüssen abgelehnt.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Es werden Mittel in Höhe von

10.000,00 €

für die Einrichtung einer Projektgruppe zur Rekonstruktion des "Langen Franz" in den Haushalt 2022 eingestellt. Die Mittel gehen zu Lasten der Budgetüberträge 2021. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2022 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

Seit der Zerstörung der Frankfurter Innenstadt im Zweiten Weltkrieg durch Luftangriffe besitzt der Turm des Langen Franz nur noch ein Notdach. Der Neue Brückenbauverein Frankfurt am Main e.V. setzt sich für den Wiederaufbau des Langen Franz ein und sammelt bereits Spenden für dieses Projekt. Das bürgerschaftliche Engagement des Neuen Brückenbauvereines Frankfurt am Main e.V. ist durch den Magistrat zu unterstützen und entsprechende finanzielle Mittel sind hierfür einzustellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. April 2022 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.06.2022 im Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement

Ausgaben 2025: 97 Mio € · im Antragsjahr 2022 68 Mio € — preisbereinigt +28 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 11 · 24.05.2022
TO I, TOP 65
Beraten
Die Vorlage E 198 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVoltÖkoLinX-ARLDie Partei
Ablehnung:
CDUFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., Volt, ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI gegen CDU, FDP und BFF (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 8 · 31.05.2022
TO I, TOP 24
Abgelehnt
Die Vorlage E 198 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltÖkoLinX-ELFGartenpartei
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGLinkeFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme) Gartenpartei (= Ablehnung)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 8 · 02.06.2022
TO I, TOP 35
Abgelehnt
Die Vorlage E 198 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU, AfD, BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme)

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