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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.04 Klimaschutz und Klimaanpassung

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag sieht die Bereitstellung von 25.000 Euro für eine Informations- und Vernetzungsveranstaltung zur Unterstützung der "Solaroffensive für Frankfurt" vor. Ziel ist es, Bürger*innen, Unternehmen und Vereine über den aktuellen Stand des Solarausbaus und die Unterstützungsangebote der Stadt zu informieren. Dies soll den Ausbau der Solarenergienutzung im Stadtgebiet beschleunigen.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Durchführung einer Informations- und Vernetzungsveranstaltung zur Unterstützung der im September 2022 gestarteten "Solaroffensive für Frankfurt" werden in den Haushaltsplan 2024/2025 in das Haushaltsjahr 2024 25.000 Euro eingestellt.

Diese Veranstaltung soll Bürger*innen, Unternehmen und Vereine die Möglichkeit geben, sich z.B. über den aktuellen Stand des Solarausbaus im Stadtgebiet, über die Unterstützungsangebote der Stadt, über inspirierende Solarprojekte im Stadtgebiet, über Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten im Solarbereich, über die Leistungen von regional aktiven Solarunternehmen und Handwerksbetrieben, über die Aktivitäten von lokalen Bürgerenergiegesellschaften sowie über zivilgesellschaftliche Beratungsangebote zu informieren.

Die Mittel können auch zur Beauftragung geeigneter Kooperationspartner*innen oder externer Dienstleister*innen für die Organisation der Veranstaltung verwendet werden.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

Die Stadt Frankfurt hat im September 2022 eine "Solaroffensive für Frankfurt" gestartet, um den Ausbau der Solarenergienutzung im Stadtgebiet stark zu beschleunigen. Im Rahmen der Solaroffensive hat sich Frankfurt u.a. beim bundesweiten Städtewettbewerb "Wattbewerb" registriert, die Beratungsangebote im städtischen Energieberatungszentrum ausgebaut, erstmals eine städtische Förderung für Solaranlagen und dazugehörige Speicher eingeführt und den Ausbau von PV-Anlagen auf städtischen Gebäuden stark beschleunigt. Die Durchführung eines Informations- und Vernetzungsformates könnte entscheidend dazu beitragen, dass der Ausbau der Solarenergienutzung im Stadtgebiet weiter beschleunigt wird, indem die Aktivitäten der Stadt, der zivilgesellschaftlichen Initiativen und Vereine und der Solarunternehmen und Handwerksbetriebe transparent gemacht werden und die Vernetzung der verschiedenen Akteur*innen im Solarbereich weiter gefördert wird. Die Stadt Frankfurt könnte damit an die Tradition der "Frankfurter Solartage" anknüpfen, die erstmals 1997 im Palmengarten, im Mai 1999 auf der Hauptwache und im Mai 2000 auf dem Messegelände durchgeführt wurden. In diesem Rahmen wurden Vorträge mit einer begleitenden Ausstellung von Solarfirmen und Solarinitiativen kombiniert. Die jährlich stattfindende "Frankfurter Informationsbörse für gemeinschaftliches und genossenschaftliches Wohnen" in den Römerhallen könnte möglicherweise hilfreiche organisatorische Erfahrungen bieten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Juni 2024 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.06.2024 im Ausschusses für Klima- und Umweltschutz angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 28 · 27.06.2024
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage E 197 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONBFF-BIGÖkoLinX-ELFGartenpartei
Ablehnung:
CDUAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen CDU und AfD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)

Mitdiskutieren

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