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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.12 Städtische Bühnen Neubau Städtische Bühnen

Vorlagentyp: EFRAKTION
2 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.12 Städtische Bühnen Neubau Städtische Bühnen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. In die oben genannte Produktgruppe werden Mittel in Höhe von 888.684.789 Euro zur Realisierung der sogenannten "Variante 3 - Neubau", vorgelegt im Gutachten "Städtische Bühnen Frankfurt - Bestandsaufnahme und Bewertung mit Machbarkeitsstudie" vom 02.06.2017, eingestellt.
  2. Darüber hinaus werden Mittel zur Planung des Projekts in angemessener Höhe bereitgestellt. Begründung: Die Stadtverordnetenversammlung begegnet damit dem massiven Sanierungsbedarf der Städtischen Bühnen (Untermainanlage 11), der weithin durch Debatte in Fachausschüssen und durch Berichterstattung der einschlägigen Medien bekannt ist. Eine angesichts steigender Kosten für die Erhaltung des derzeitigen (maroden) Zustands der Doppelanlage Schauspielhaus/Oper rasche Umsetzung von Planung und Beginn der Baumaßnahmen geboten, um unnötige Kostensteigerungen angesichts der ohnehin schon angespannten Haushaltslage der Stadt Frankfurt am Main zu vermeiden.

Inhalt

Etatantrag vom 04.01.2019, E 196

Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.12 Städtische Bühnen Neubau Städtische Bühnen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. In die oben genannte Produktgruppe werden Mittel in Höhe von 888.684.789 Euro zur Realisierung der sogenannten "Variante 3 - Neubau", vorgelegt im Gutachten "Städtische Bühnen Frankfurt - Bestandsaufnahme und Bewertung mit Machbarkeitsstudie" vom 02.06.2017, eingestellt.
  2. Darüber hinaus werden Mittel zur Planung des Projekts in angemessener Höhe bereitgestellt. Begründung: Die Stadtverordnetenversammlung begegnet damit dem massiven Sanierungsbedarf der Städtischen Bühnen (Untermainanlage 11), der weithin durch Debatte in Fachausschüssen und durch Berichterstattung der einschlägigen Medien bekannt ist. Eine angesichts steigender Kosten für die Erhaltung des derzeitigen (maroden) Zustands der Doppelanlage Schauspielhaus/Oper rasche Umsetzung von Planung und Beginn der Baumaßnahmen geboten, um unnötige Kostensteigerungen angesichts der ohnehin schon angespannten Haushaltslage der Stadt Frankfurt am Main zu vermeiden.Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 28.01.2019

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Januar 2019 brachte FRAKTION diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.02.2019 im OBR 1 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 28 · 14.02.2019
TO I, TOP 40
Abgelehnt
Die Vorlage E 196 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
ÖkoLinX-ARL
Sonstige:
Frankfurter (Prüfung und Berichterstattung)
zu Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFF
Ablehnung:
LinkeFRAKTION
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDP
Ablehnung:
LinkeBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. und FRAKTION (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE., BFF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

OBR 1
Sitzung 29 · 19.02.2019
TO I, TOP 43
Abgelehnt
Die Vorlage E 196 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneFDPBFFU.b
Ablehnung:
Die Partei
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, BFF und U.B. gegen Die PARTEI (= Zustimmung) bei Enthaltung LINKE.

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