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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sportanlage

Vorlagentyp: ECDU
2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag sieht die Erhöhung der Mittel für die Erneuerung des Bodenbelags der Basketball-Courts im Hafenpark vor, um die Sicherheit der Sportler zu gewährleisten. Dies ist notwendig, da die Plätze in einem schlechten Zustand sind und ein Sponsor bereit ist, einen Teil der Kosten zu übernehmen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Hafenpark — 14 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Zur Finanzierung des städtischen Anteils bei der Erneuerung des Bodenbelags der Basketball-Courts im Hafenpark werden die Mittel für "Grüne Räume - Wiederherstellung von Park- und Grünanlagen" (Projektdefinition 5.001397)

von500.000 €
um100.000 €
auf600.000 €

erhöht. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2022 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

Begründung: Der Hafenpark ist mittlerweile ein beliebter Treffpunkt für Sportlerinnen und Sportler. Insbesondere die Basketballfelder erfreuen sich großer Beliebtheit. Hier hat sich die Initiative "EZBBasketball" gefunden, die mittlerweile Teil des Sportkreises ist und eine tolle Sport-, Integrations- und Gesellschaftsleistung vollbringt. Diese Initiative weist seit Längerem darauf hin, dass die Plätze in einem bald nicht mehr tragbaren Zustand sind und unter anderem die Verletzungsgefahr steigt. Seit Monaten ist zudem bekannt, dass es einen Sponsor gibt, der den Austausch des Belags (mit)finanzieren würde, womit der Stadt entsprechend geringere Kosten entstünden. Um Streetball auf den Basketballspielfeldern weiterhin gefahrlos zu ermöglichen und die in Aussicht gestellten Drittmittel realisieren zu können, muss der städtische Finanzierungsanteil gesichert sein.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. April 2022 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 31.05.2022 im OBR 4 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 8 · 23.05.2022
TO I, TOP 30
Abgelehnt
Die Vorlage E 193 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltBFF-BIGLinke
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Ablehnung) FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

OBR 4
Sitzung 11 · 31.05.2022
TO II, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage E 193 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD

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