Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Luftmessstation Höhenstraße
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Höhenstraße — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.10.2026.
- Ausfälle von Fahrtreppen und Aufzügen an den U-Bahnstationen der unteren Berger Straße schnell entgegentreten15.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Zuschuss aus den Ortsbeiratsmitteln für das Schmücken der Weihnachtsbäume in Bornheim12.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Sonnenschutz Bushaltestelle „Höhenstraße“22.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Höhenstraße per E-MailBegründung
Im gesamten Stadtgebiet Frankfurt befinden sich derzeit nur drei Luftmessstationen (Standorte: Bahnhof Hoechst, Hanauer Landstraße, Friedberger Landstraße). Damit ist nur eine punktuelle, nicht jedoch eine flächendeckende Messung der Luftschadstoffe möglich. Daher sollten weitere Stationen errichtet werden. Der Standort für eine weitere Station sollte vorzugsweise im Bereich der Höhenstraße liegen. Dort sollte eine Station zur kontinuierlichen Messung von Stickstoffoxiden (NO/NO2), Feinstäuben (PM 10, PM 2,5) und Benzol errichtet werden. Ausgewertet werden sollten u. a. die Einhaltung der gesetzlichen Grenzwerte und der Vergleich mit Werten aus dem Messnetz von vergleichbaren Stationen des Hessischen Landesamtes für Umwelt und Geologie (HLUG). Des Weiteren sollten die Messwerte hinsichtlich der Aussagen des Luftreinhalteplanes Rhein-Main überprüft werden. Deckungsvorschlag: Die erforderlichen Mittel werden der Produktgruppe 16.03 entnommen (Streichung der vorgesehenen Mittel für den Bau der Mainquerung Ost).
Inhalt
Etatantrag vom 15.02.2010, E 191
Betreff:
Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Luftmessstation Höhenstraße
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Errichtung und den Betrieb einer weiteren Luftmessstation (Standort: Höhenstraße) werden dauerhaft Mittel in Höhe von 35.000 Euro in den Haushalt eingestellt.
Begründung:
Im gesamten Stadtgebiet Frankfurt befinden sich derzeit nur drei Luftmessstationen (Standorte: Bahnhof Hoechst, Hanauer Landstraße, Friedberger Landstraße). Damit ist nur eine punktuelle, nicht jedoch eine flächendeckende Messung der Luftschadstoffe möglich.
Daher sollten weitere Stationen errichtet werden. Der Standort für eine weitere Station sollte vorzugsweise im Bereich der Höhenstraße liegen. Dort sollte eine Station zur kontinuierlichen Messung von Stickstoffoxiden (NO/NO2), Feinstäuben (PM 10, PM 2,5) und Benzol errichtet werden. Ausgewertet werden sollten u. a. die Einhaltung der gesetzlichen Grenzwerte und der Vergleich mit Werten aus dem Messnetz von vergleichbaren Stationen des Hessischen Landesamtes für Umwelt und Geologie (HLUG). Des Weiteren sollten die Messwerte hinsichtlich der Aussagen des Luftreinhalteplanes Rhein-Main überprüft werden.
Deckungsvorschlag: Die erforderlichen Mittel werden der Produktgruppe 16.03 entnommen (Streichung der vorgesehenen Mittel für den Bau der Mainquerung Ost).
Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 3, 4 Versandpaket: 22.02.2010
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Februar 2010 brachte FAG diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.03.2010 im Ausschusses für Umwelt und Sport abgelehnt.
22.02 Umweltcontrolling
Ausgaben 2025: 6 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP und NPD (= Ablehnung)