Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.04. Jugend- und Erwachsenenbildung Die Arbeit der Bildungsstätte Anne Frank nachhaltig finanzieren
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Thema Schulen und Bildung verfolgenBegründung
Produktgruppe: 20.04. Jugend- und Erwachsenenbildung Die Arbeit der Bildungsstätte Anne Frank nachhaltig finanzieren Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Verein Bildungsstätte Anne Frank e.V. erhält jährlich vom Jahr 2017 an 150.000 Euro Institutionelle Förderung. Begründung: Seit 1994 engagiert sich der gemeinnützige Verein "Bildungsstätte Anne Frank e.V." im Bereich der Jugend- und Erwachsenenbildung. Mit zahlreichen Workshops, Fortbildungen, Beratungen, Projekten und Ausstellungen setzt sich der Verein unter anderem gegen Antisemitismus, Rassismus, Rechtsextremismus und Sexismus in unserer Gesellschaft ein. Die wertvolle und erfolgreiche Arbeit des Vereins bedarf, gerade vor dem Hintergrund einer zunehmenden Fremdenfeindlichkeit und eines offenen Antisemitismus in Teilen der Gesellschaft, weitere Unterstützung. Die zusätzliche institutionelle Förderung des Vereins trägt dazu bei, unabhängig von Projektgeldern die wichtige Bildungs- und Aufklärungsarbeit des Vereins langfristig zu sichern.
Inhalt
Etatantrag vom 25.04.2017, E 190
Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.04. Jugend- und Erwachsenenbildung Die Arbeit der Bildungsstätte Anne Frank nachhaltig finanzieren Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Verein Bildungsstätte Anne Frank e.V. erhält jährlich vom Jahr 2017 an 150.000 Euro Institutionelle Förderung.
Begründung: Seit 1994 engagiert sich der gemeinnützige Verein "Bildungsstätte Anne Frank e.V." im Bereich der Jugend- und Erwachsenenbildung. Mit zahlreichen Workshops, Fortbildungen, Beratungen, Projekten und Ausstellungen setzt sich der Verein unter anderem gegen Antisemitismus, Rassismus, Rechtsextremismus und Sexismus in unserer Gesellschaft ein. Die wertvolle und erfolgreiche Arbeit des Vereins bedarf, gerade vor dem Hintergrund einer zunehmenden Fremdenfeindlichkeit und eines offenen Antisemitismus in Teilen der Gesellschaft, weitere Unterstützung. Die zusätzliche institutionelle Förderung des Vereins trägt dazu bei, unabhängig von Projektgeldern die wichtige Bildungs- und Aufklärungsarbeit des Vereins langfristig zu sichern.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 02.05.2017
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. April 2017 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
20.04 Jugend- und Erwachsenenbildung, Kinderbüro
Ausgaben 2025: 20 Mio € · im Antragsjahr 2017 17 Mio € — preisbereinigt -4 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme