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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe

Vorlagentyp: ECDU
2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag sieht die Bereitstellung von 25.000 € für die Sanierung oder den Neubau einer wettkampftauglichen Leichtathletikhalle in Frankfurt vor. Dies ist notwendig, um die Verkehrssicherheit der Halle zu gewährleisten und die Nutzung für den Breiten- und Hochleistungssport langfristig zu sichern. Der Antrag wurde in der ersten Sitzung abgelehnt, jedoch in der zweiten Sitzung einstimmig angenommen.

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Thema Kultur verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Für die Sanierung oder den Neubau einer wettkampftauglichen Leichtathletikhalle in Frankfurt werden Planungsmittel in Höhe von

25.000 €

eingestellt.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2022 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

Es war vorgesehen, das Dach und die Fassade der Leichtathletikhalle in Kalbach für 4,3 Mio. Euro netto zu sanieren. Bundes- und Landesmittel waren beantragt und eingeplant, wurden jedoch letztlich mit dem Hinweis auf Optimierungspotentiale der Maßnahme nicht bewilligt. Die 1992 eröffnete Leichtathletikhalle im Sport- und Freizeitzentrum Kalbach deckt als Trainings- und Wettkampfeinrichtung das gesamte Spektrum vom Breiten- bis zum Hochleistungssport ab und ist eine wesentliche Säule des Leichtathletik-Bundes- und Landesstützpunktes in Frankfurt am Main. Seit mehreren Jahren häufen sich Undichtigkeiten im Glasdach (Oberlichter) und in der Glasfassade, die ständiges Eindringen von Regenwasser zur Folge haben. Um die Verkehrssicherheit unterhalb der Verglasungen zu gewährleisten, mussten aufgrund der Gefahr des Herabfallens von Glasscheiben Fangnetze angebracht werden. Im Herbst 2021 wurden aufwändige Reparaturarbeiten im Bereich des Dachs und der Oberlichter der Kalbacher Halle durchgeführt, um die Nutzung der Halle in Kalbach für die kommenden Jahre zu sichern. In den nächsten Jahren sind weitere und zudem kontinuierlich steigende Bauunterhaltungsausgaben zu erwarten. Die Planungsmittel sind notwendig, um konkrete Vorplanungen zu beginnen, wie die Zukunft des Bundes- und Landesstützpunktes Leichtathletik aussehen kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. April 2022 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 03.06.2022 im OBR 12 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 8 · 02.06.2022
TO I, TOP 32
Abgelehnt
Die Vorlage E 186 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDULinkeAfDFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU, LINKE., AfD und FRAKTION (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung)

OBR 12
Sitzung 11 · 03.06.2022
TO I, TOP 35
Angenommen
Der Vorlage E 186 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung